Bezirksverordnetenversammlung am 23. Mai 2012
Am Mittwoch, den 23. Mai 2012 tagt die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ab 17 Uhr im Rathaus Neukölln. In unseren grünen Anträgen und Großen Anfragen beschäftigen wir uns in dieser BVV schwerpunktmäßig mit den Themen Jugend und Bildung.
In einer Großen Anfrage der Fraktionsvorsitzenden Gabi Vonnekold geht es um die Zukunft des Jugendprojektes Manege. Mit der Anfrage sollen die Umstände um das aktuelle Interessensbekundungsverfahren für das Projekt geklärt werden. Das Vorzeigeprojekt am Rütli-Campus wird in dieser Form wohl nicht mehr existieren, da der Bezirk das Projekt nun mehr auf die Bedürfnisse der Rütli-Schule ausrichteten will. Damit droht der Wert einer eigenständigen und unabhängigen Jugendarbeit verloren zu gehen. <link file:892 download>Hier können Sie sich die Anfrage als PDF-Datei (170 KB) herunterladen.
Mahi Christians-Roshanai befragt das Bezirksamt in einer Großen Anfrage zu ethnisch getrennten Klassen in Neukölln. Sie möchte darin wissen ob an Neuköllner Schulen gezielt ethnisch getrennte Klassen eingerichtet werden und ob dies nicht gegen das Anrecht auf diskriminierungsfreie Bildung verstoße. <link file:893 download>Hier können Sie sich die Anfrage als PDF-Datei (140 KB) herunterladen.
Catherine Michel möchte mit zwei Anträgen erreichen, dass die Barrierefreiheit beim Internetauftritt der Stadt Berlin und des Bezirks Neukölln umgesetzt wird. So soll sich das Bezirksamt bei den zuständigen Stellen dafür einsetzen, dass die „Barrierefreie-Informationstechnik-Verordnung (BITV 2.0)“ (<link http: www.gesetze-im-internet.de bundesrecht bitv_2_0 gesamt.pdf external-link-new-window>Download PDF-Datei, ca. 100 KB) beim <link http: www.berlin.de external-link-new-window>Internetauftritt der Stadt Berlin fristgerecht bis zum 22. September dieses Jahres umgesetzt wird. <link file:515 download>Hier können Sie sich den Antrag als PDF-Datei (190 KB) herunterladen. Das Bezirksamt wird darüber hinaus damit beauftragt, die Unterseiten des Bezirks auf www.berlin.de barrierefrei zu gestalten. Barrierefrei beinhaltet hierbei unter anderem die Bereitstellung von Text-Alternativen wie z.B. Bilder, Filme und Audiodateien und die Bedienbarkeit der Internetseiten über die Tastatur sowie die Bereitstellung von Videos in Gebärdensprache, die Erläuterung ungebräuchlicher Wörter und die Erklärung von Abkürzungen. <link file:516 download>Hier können Sie sich den Antrag als PDF-Datei (160 KB) herunterladen.
Die gesamte Tagesordnung der BVV kann man <link http: www.berlin.de ba-neukoelln bvv-online external-link-new-window>hier auf den Seiten des Bezirksamtes einsehen. Da es momentan technische Schwierigkeiten mit dem Content-Management-System der Webseite des Bezirksamtes gibt, können die einzelnen Anfragen und Anträge diesmal leider nicht online eingesehen werden.
Wer Interesse hat, die BVV live zu erleben, kann Karten für die Tribünen im BVV-Büro (Tel.: 030/90 239-2307 oder Email: <link mail>bvv(at)bezirksamt-neukoelln.de) reservieren.