Bezirksgruppe | „Raus aus dem befristeten Aufenthalt: Reform von Niederlassungserlaubnis & Daueraufenthaltsrichtlinie-EU“

Liebe Freund*innen,

zusammen mit der Landesarbeitsgemeinschaft Migration und Flucht laden wir Euch hiermit sehr herzlich zu unserer nächsten Bezirksgruppensitzung am Dienstag, den 6. Dezember 2022 um 19:00 Uhr in unsere Geschäftsstelle (Berthelsdorfer Str. 9 in 12043 Berlin-Neukölln) ein.

Wir möchten mit euch und unseren Gästen über das Thema „Raus aus dem befristeten Aufenthalt: Reform von Niederlassungserlaubnis & Daueraufenthaltsrichtlinie-EU“ sprechen und dabei folgende Fragen diskutieren:

- Was bedeutet es für Menschen in Neukölln und anderswo, wenn sie seit Jahren lediglich eine befristete Aufenthaltserlaubnis besitzen?
- Was ist eine Niederlassungserlaubnis, was ist eine Erlaubnis zum Daueraufenthalt-EU, und was sind die gegenwärtigen Voraussetzungen zur Erteilung dieser unbefristeten Aufenthaltstitel?
- Wie kann sich das Land Berlin in den Prozess der Neufassung der EU-Richtlinie zur Rechtsstellung der langfristig aufenthaltsberechtigten Drittstaatsangehörigen einbringen? Wie kommt die Ampel mit der koalitionsvertraglich vereinbarten Reform der deutschen Niederlassungserlaubnis voran? Und wie können gesetzliche Spielräume in Berlin konsequent zugunsten der Betroffenen genutzt werden?

Wir diskutieren mit:

- Dr. Susanna Kahlefeld, MdA, direkt gewählte Abgeordnete aus Neukölln, Sprecherin der Grünen Fraktion Berlin für Europa, Engagement und Beteiligung sowie für Religionspolitik
- Jian Omar, MdA, direkt gewählter Abgeordneter aus Mitte, Sprecher der Grünen Fraktion Berlin für Migration, Partizipation und Flucht sowie für Städtepartnerschaften
- Nora Brezger, hauptamtliche Mitarbeiterin im Flüchtlingsrat Berlin
- Dr. Jonathan Philip Aus, Politikwissenschaftler und ehem. Mitarbeiter im international vergleichenden Forschungsprojekt „The fundamental rights situation of long-term residents in the EU“ (Agentur der Europäischen Union für Grundrechte, 2021

Wir freuen uns auf einen spannenden Abend mit euch und bitten euch darum, zu unserer aller Sicherheit am Tag der Bezirksgruppe einen Schnelltest zu machen und während des Aufenthalts in den Innenräumen eine Maske zu tragen.

Herzliche Grüße,
Qusay
(für den Vorstand)