Einladung zur Bezirksgruppe "Direkte Demokratie und Volksentscheide in Berlin"
Wir laden herzlich ein zu unserem nächsten Treffen unserer Bezirksgruppe am kommenden Dienstag, den 18. November 2014 um 19 Uhr in unserer Geschäftsstelle. Diesmal wird der Abend von der <link internal-link internen link im aktuellen>Grünen Jugend Neukölln gestaltet und dreht sich rund um das Thema Direkte Demokratie und Volksentscheide in Berlin.
Als Gast dürfen wir diesmal <link http: dirk-behrendt.net external-link-new-window externen link in neuem>Dirk Behrendt, MdA und rechtspolitischer Sprecher unserer Abgeordnetenhausfraktion, begrüßen. Wir werden mit ihm über Direkte Demokratie und Volksentscheide in Berlin diskutieren und die <link http: gruene-berlin.de pressemitteilung external-link-new-window externen link in neuem>Diskussionen rund um die LDK dazu fortführen und vertiefen.
Nach den Tricks des Berliner Senats bei der Terminfindung des <link http: www.berliner-energietisch.net external-link-new-window externen link in neuem>Volksentscheids "Neue Energie für Berlin" und der Debatte um alternative Abstimmungsmöglichkeiten beim <link http: www.thf100.de start.html external-link-new-window externen link in neuem>Volksentscheid über die Zukunft des Temeplhofer Feldes hat die Diskussion um die Gestaltung direktdemokratischer Elemente in Berlin wieder Fahrt aufgenommen. Die grüne Abgeordnetenhausfraktion hat hierzu auch <link file:736 download herunterladen der datei>einen Gesetzentwurf vorgelegt (PDF-Datei, ca. 40 KB).
Im Mittelpunkt unserer Diskussion sollen die Frage des Zustimmungsquorums, der verbindlichen Terminfestlegung für Volksentscheide und Möglichkeiten zur Veränderung des Gesetzentwurfes während des Verfahrens des Volksbegehrens stehen. Außerdem wollen wir einen Ausblick auf die vom Senat immer wieder angekündigte Volksbefragung zur Olympia-Bewerbung Berlins werfen und welcher rechtliche Rahmen dafür notwendig wäre.
Viele spannende (Hintergrund-)Informationen zu diesem Thema gibt es auch <link http: www.mehr-demokratie.de external-link-new-window externen link in neuem>hier auf der Webseite des Vereins Mehr Demokratie e.V.
Die vorläufige Tagesordnung:
- Begrüßung, Formalia
- Direkte Demokratie und Volksentscheide in Berlin
- Berichte aus AGs, BVV und AH
- Verschiedenes
Zeit: 18. November 2014, 19 Uhr
Ort: <link neukoelln kontakt.html internal-link>Grüne Geschäftsstelle, Berthelsdorfer Str. 9, 12043 Berlin
Und wie immer gilt: unsere Treffen sind öffentlich und wir freuen uns schon sehr auf eine spannende Debatte mit vielen neuen und bekannten Gesichtern!
Wir behalten uns jedoch vor, von unserem Hausrecht Gebrauch zu machen und Personen, die rechtsextremen Parteien oder Organisationen angehören, der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, den Zutritt zur Veranstaltung zu verwehren oder von dieser auszuschließen.