Die BVV-Sitzung in 18 Tweets

Die Tagesordnung zur Sitzung findet ihr hier.

5 Stunden voller spannender Themen: Vorkaufsrecht, Sicherheit im Radverkehr, Pressefreiheit, biologische Vielfalt. Giffey will kein WLAN im Rathaus. Jahresbericht über rechtsextreme Aktivitäten wurde beschlossen. Vor dem Rathaus gab es eine Demo für einen muslimischen Friedhof. Außerdem gab es wieder einmal viel wirres Zeug von der AfD zu hören.

Die BVV ist quasi das Neuköllner Bezirksparlament. Für die grüne Fraktion sitzen neun engagierte Menschen in der BVV.

Den Auftakt zur BVV-Sitzung machte ein sehr freudiger Anlass

Dann hatte wie immer Bezirksbürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) das Wort.

Für eine hitzige Debatte sorgte ein Entschließungsantrag zur Pressefreiheit. Die "Kunst und Kneipe" musste eine Veranstaltung mit der AfD wegen Androhungen absagen.

Dann ging es darum, ob Gymnasien bei der Inklusion stärker in ie Pflicht genommen werden sollten

Mit den Stimmen von Grünen, SPD und der LINKE wurde gefordert, dass das Bezirksamt einen Jahresbericht über rechtsextreme Aktivitäten herausgeben soll.

Vor dem Rathaus demonstrierten einige Neuköllner*innen für einen muslimischen Friedhof im Bezirk.

Ein Antrag der CDU wurde richtigerweise abgelehnt

Natürlich war auch das Hostel in der Weserstraße wieder Thema in der BVV

Unsere Anfrage zum freien WLAN im Rathaus stieß dann aber auf Widerstände

Gegen Ende der Sitzung gab es dann noch einen absurden Auftritt von AfD-Stdtrat Eberenz

Unser Antrag zu Fair Trade Town kam leider nicht mehr dran.