Liebe Neuköllner*innen,

am 18. September 2016 bewerben wir Grüne uns bei den Wahlen zur Neuköllner Bezirksverordnetenversammlung und hoffen auf Ihre Stimme und Unterstützung.

In den vergangenen Jahren hat sich unser Bezirk rasend schnell gewandelt. Dieser Wandel bringt nicht nur neue Herausforderungen mit sich, sondern bietet auch große Chancen. Mehr denn je steht Neukölln für Weltoffenheit, Vielfalt und Innovation. Wir freuen uns über die vielen Menschen, die zu uns kommen und das Bild des Bezirks verändern. Sie alle sind eine Bereicherung für ein buntes und lebendiges Miteinander.

Wir sind froh über eine starke Zivilgesellschaft, die sich in allen Kiezen engagiert: Neuköllner*innen heißen geflüchtete Menschen willkommen, stellen sich Nazis und rechtem Denken entgegen und treten ein für Milieuschutz und Fahrradstraßen, für mehr Bäume, mehr Grün und bessere Schulen. Sie alle wissen und beweisen jeden Tag, dass Neukölln viel mehr ist als ein sozialer Brennpunkt. Wir freuen uns darüber, dass sich immer mehr kleine Unternehmen ansiedeln, dass die queere Szene in Neukölln wächst und dass viele Menschen mit Migrationshintergrund den Bezirk mitgestalten.

Mit ihnen gemeinsam wollen wir den Wandel in unserem Bezirk gestalten und so ein Neukölln schaffen, in dem alle gleichermaßen zuhause sind und gut leben können. Alteingesessene, die schon seit vielen Jahren in Neukölln wohnen, sollen sich hier genauso wohlfühlen wie Zugezogene, die neu zu uns kommen. Wir wollen das erhalten, was unseren Bezirk so liebenswert macht: die soziale Durchmischung, das selbstverständliche Miteinander verschiedener Lebenskonzepte und kleinteilige, dezentrale Strukturen aus Wohnen, Einkaufen, Arbeiten und freien Grünflächen. Das passiert nicht von allein – sondern nur mit einer Politik, die dieser Entwicklung Regeln und Rahmen setzt.

Wir Grüne wollen ein Neukölln, in dem niemand ausgegrenzt wird. Wir wollen ein solidarisches und buntes Neukölln (Kapitel I)! Deswegen machen wir uns stark für die Schwächeren in unserem Bezirk. Wir kämpfen für ein Neukölln, in dem Menschen nicht mehr zum Spielball von Investor*innen werden und in ihren Wohnungen und Kiezen bleiben können. Ein Neukölln mit weit offenen Türen für Geflüchtete und ein Neukölln, in dem die verschiedenen Kulturen zusammenleben und sich gegenseitig bereichern.

Wir machen Politik für ein ökologisches, ein grüneres und ein gesundes Neukölln (Kapitel II). Wir wollen Platz schaffen für Fußgänger*innen, Fahrräder und Busse. Unser Ziel ist ein Neukölln, in dem gutes, gesundes Leben möglich ist, weil es ausreichend öffentliche Grünflächen, weniger Lärm- und Feinstaubbelastung gibt und der Bezirk endlich ein Klimaschutzkonzept vorlegt.

Und wir sind überzeugt, dass ein Neukölln möglich ist, in dem Neuköllner*innen nicht gegen Blockaden und Hürden ankämpfen müssen, sondern ihnen Chancen und Möglichkeiten offenstehen (Kapitel III). Dazu brauchen wir Schulen, in denen Kinder nicht mehr aussortiert werden, Jobcenter, die neue Wege in Arbeit eröffnen und neue Entfaltungsmöglichkeiten für Frauen, queere Menschen und Senior*innen.

Seit über 35 Jahren machen wir Politik in Neukölln. Wir konnten in dieser Zeit nicht alles umsetzen, was wir uns gewünscht hätten. Aber wir haben viel bewegt – in kleinen Schritten und oft gegen große Widerstände. Für die kommenden fünf Jahre haben wir viel vor. Mit Elan, Mut und neuen Ideen wollen wir gemeinsam mit allen Neuköllner*innen unsere Vision für den Bezirk umsetzen. Wenn Sie mehr dazu wissen möchten, sprechen Sie uns gerne an. Über Ihre Unterstützung am 18. September 2016 würden wir uns freuen.

Ihre Neuköllner Grünen

1.1 Wohnen und Leben im Bezirk – miteinander und bezahlbar

1.2 Ein modernes und zukunftsorientiertes Bezirksamt – gut ausgestattet und beteiligend

1.3 Gemeinsam leben in Neukölln – vielfältig und offen

Hier kannst du das 1. Kapitel lesen.

2.1. Gutes Klima und mehr Natur in Neukölln – Konzepte entwickeln und Bürger*innen beteiligen

2.2. Verkehr in Neukölln – vom Menschen aus denken

2.3. Gesundes Neukölln – Prävention und gute Versorgung in allen Lebenslagen

Hier kannst du das 2. Kapitel lesen.

3.1. Wege ins Leben öffnen und Familien stärken – gute Bildung und soziale Absicherung

3.2. Grüner Wirtschaften und neue Chancen auf dem Arbeitsmarkt – solidarisch und kreativ

3.3. Frauen, Senior*innen und queeres Leben stärken – Schutzräume sichern und Freiräume schaffen

Hier kannst du das 3. Kapitel lesen.

Jahrgang 1974

Politikwissenschaftlerin

Mail: annette.heppel(at)gruene-neukoelln.de

1. Warum trittst du als Kandidatin für Bündnis 90/Die Grünen Neukölln an?

Weil ich mich mit meinen Grundprinzipien bei den Bündnisgrünen am besten wiederfinde: zukunftsorientiertes, nachhaltiges Denken und Handeln in allen Politikbereichen über Wirtschaftsbilanzen und Legislaturperioden hinaus, gegenseitiger Respekt und Umgang auf Augenhöhe mit allen Menschen und unabhängig vom jeweiligen Hintergrund, Einbindung aller Beteiligten bei wichtigen Entscheidungen und nicht einfach über ihre Köpfe hinweg bestimmen, Akzeptanz und Gleichwertigkeit völlig unterschiedlicher Lebensentwürfe und vieles mehr. Und ich möchte gemeinsam mit Menschen, die diese Grundwerte teilen, daran arbeiten, sie besser zu verwirklichen, als das aktuell der Fall ist.

2. Was willst du in Neukölln erreichen?

Grundsätzlich gesprochen: All das eben schon genannte. Ein konkretes Beispiel: Die Beteiligung der Neuköllner*innen bei öffentlich finanzierten Projekten und Bauvorhaben ist deutlich ausbaubar. Auch wenn die Verwaltung alle gesetzlich vorgeschriebenen Schritte unternimmt und gute Arbeit leistet – das reicht manchmal eben nicht. Eine Verwaltung kann gar nicht immer alles wissen und in vielen Fällen können die Menschen im Kiez besser einschätzen, was vor Ort wirklich gebraucht wird. Diese Kompetenzen sollten zusammenführt werden, so könnte gemeinsam ein besseres Ergebnis erreicht werden, mit dem auch mehr Menschen zufrieden sind. Und ich möchte ein Auge darauf haben, dass die begrenzten Gelder des Bezirks nachhaltiger ausgegeben werden und vor allem dort, wo es am nötigsten ist. Brauchen wir z.B. wirklich einen neuen Parkplatz, wenn gleichzeitig Kinder auf der Straße spielen, weil sie keinen Spielplatz haben? Meine Priorität wäre letzteres.

3. Was verbindet dich mit Neukölln?

Ich lebe seit mittlerweile 20 Jahren in Berlin, 14 davon in Neukölln. Im Vergleich zu den meisten anderen Ecken Berlins, in denen ich gewohnt habe, finde ich den Alltag hier viel bunter und abwechslungsreicher. Man kann hier immer wieder etwas völlig Neues entdecken und ständig dazulernen. Und ich mag die Gegensätze des Bezirks – Häusermeer und große Grünflächen, dichter Innenstadtnorden und schon fast dörflicher Süden, hier ist für jeden Geschmack und jede Stimmung das Passende in Reichweite.

Fast täglich machen neue Kneipen und Bars, neue Geschäfte und Galerien in unserem Bezirk auf. Was frischen Wind nach Neukölln bringt, treibt gleichzeitig die soziale Spaltung voran: Die Mieten steigen rasant und die Konkurrenz um Flächen und Räume nimmt zu. Neue, teure Wohnkomplexe werden gebaut, während parallel immer mehr Menschen aus ihren Mietwohnungen verdrängt werden.

Wir Grüne wollen den Wandel unserer Stadt mit all seinen Chancen und Herausforderungen sozialverträglich und ökologisch gestalten und dabei das erhalten, was unsere Kieze so liebenswert macht: Die soziale Durchmischung, das selbstverständliche Miteinander verschiedener Lebenskonzepte und kleinteilige, dezentrale Strukturen aus Wohnen, Einkaufen, Arbeiten und freien Grünflächen. Das passiert nicht von allein – sondern nur mit einer Politik, die dieser Entwicklung Regeln und Rahmen setzt.

Im Neuköllner Norden stiegen die Mieten bei Neuvermietung zwischen 2009 und 2014 um über 50 Prozent – mehr als irgendwo sonst in Berlin. Längst betrifft der Anstieg nicht nur Neuvermietungen, sondern auch bestehende Mietverträge. Im Reuterkiez ist heute mehr als jede achte Wohnung überbelegt. Das erhöht den Druck auf die ohnehin schon dürftige Infrastruktur an Parks und Freiflächen, Spielplätzen und Kitas. Immer mehr Menschen werden deshalb aus Neukölln verdrängt. Ein Instrument, um dieser Entwicklung entgegen zu wirken, ist die Einrichtung von Milieuschutzgebieten, für die wir uns seit Jahren einsetzen.

Alle Infos und Hintergründe zum Thema Milieuschutz findest du auf unserer Sonderseite unter www.gruene-neukoelln.de/milieuschutz.

Schnell mit dem Fahrrad zum Supermarkt, zur Schule oder zum Sport? Und dann findet sich kein Platz zum Anschließen? Mit diesem Problem sehen sich Radfahrer*innen auch in Neukölln täglich konfrontiert. Niemand lässt sein Fahrrad gerne an Verkehrszeichen oder Laternen zurück. Der Mangel an Ständern und Bügeln macht das aber noch viel zu oft notwendig.

Deshalb wollen wir an Orten wie den Neukölln-Arcaden Abstellplätze für Räder schaffen und Bürger*innen die Möglichkeit geben, ihren Bedarf an Stellplätzen online anzumelden, damit der Bezirk diese dort errichten kann, wo sie gebraucht werden. Der Bedarf an allen S- und vielen U-Bahnhöfen im Bezirk ist jetzt schon deutlich.

An geeigneten Umsteigebahnhöfen wollen wir Parkhäuser für Fahrräder schaffen, damit den Menschen der Wechsel zwischen den Verkehrsmitteln noch leichter fällt. Dort wo kein anderer Platz vorhanden ist, wollen wir Autoparkplätze in Fahrradstellplätze umwandeln – denn wo jetzt ein Auto steht, können rund ein Dutzend Fahrräder Platz finden.

Mehr Informationen zum Thema findest du auf unserer Sonderseite unter <link fahrrad internal-link internal link in current>www.gruene-neukoelln.de/fahrrad und in unserem Wahlprogramm im Kapitel "Verkehr in Neukölln – vom Menschen aus denken".

Immer mehr Menschen fahren Fahrrad – auch in Neukölln. Doch für viele ist der Umstieg aus Gründen der Sicherheit oder Bequemlichkeit noch keine Option. Wir wollen die Bedingungen zum Radfahren in unserem Bezirk spürbar verbessern. Ein Paradigmenwechsel in der Verkehrspolitik ist längst überfällig. Die knappen Verkehrsflächen im Bezirk müssen endlich effektiv genutzt werden. Denn eine konsequente Verkehrswende weg vom Auto ist nicht nur ein wichtiger Baustein für erfolgreichen Klimaschutz, sondern erhöht auch die Lebensqualität in der Stadt.

Wir fordern deshalb mehr Fahrradstraßen in Neukölln und eine (Teil-)Asphaltierung für fahrradfreundliche Verbindungen durch unsere Kieze. Außerdem wollen wir Fahrradstreifen oder für Räder freigegebene Busspuren auf allen großen Verbindungsstraßen wie der Hermannstraße und der Sonnenallee. Für diese Maßnahmen brauchen wir einen deutlich erhöhten Anteil am Verkehrsetat für Fahrrad- und Fußverkehrsmaßnahmen. Insbesondere im Norden Neuköllns besteht hier enormer Nachholbedarf.

Mehr Informationen zum Thema findest du auf unserer Sonderseite unter <link fahrrad internal-link internal link in current>www.gruene-neukoelln.de/fahrrad und in unserem Wahlprogramm im Kapitel "Verkehr in Neukölln – vom Menschen aus denken".

Wer abendlich am Landwehrkanal weilt, kennt es wahrscheinlich: Das Sauerstoffboot. Denn der Sauerstoffgehalt des Wassers ist so gering, dass es zusätzlich mit Sauerstoff versorgt werden muss. Dazu kommen Unmengen an Müll im Wasser und am Ufer des Kanals.

Wir wollen das ändern und die vielen kleinen grünen Oasen im Norden Neuköllns erhalten und ausbauen. Wir wollen ein Neukölln, in dem das Vogelgezwitscher lauter ist als der Autolärm, in dem Bienen statt Feinstaub in der Luft fliegen und es mehr öffentliche Grünflächen statt privaten Betonwüsten gibt. Der Sprung ins kühle Nass ohne dabei gesundheitliche Schäden davon zu tragen, soll nicht länger Utopie bleiben.

Dabei hilft unsere Grüne Wasserstrategie. Mit dezentralem Regenwassermanagement fließt bei Starkregen nicht länger ungeklärtes Abwasser mit Hundekot und Reifenabrieb in die Spree. Dann können bei Sonnenschein Menschen in einen sauberen Fluss springen. Diese Vision wird mit dem Flussbad an der Museumsinsel real. Dort und an vielen anderen Stellen, wie zum Beispiel in der Rummelsburger Bucht, wird man zukünftig baden können.

Die bisherige Sucht- und Drogenpolitik ist gescheitert. Immer mehr Polizei und Repression gegen Konsument*innen und kleine Händler*innen haben nichts gebracht. Indem Innensenator Henkel und Stadtrat Liecke diesen Umstand konsequent leugnen, verschärfen sie das Problem. Handel und Konsum gehen unvermindert weiter, völlig unkontrolliert und ohne die Möglichkeit, vor allem Kinder und Jugendliche zu schützen. Die Hasenheide und die Linie U8 haben sich zu einem zentralen Umschlagplatz entwickelt. Mehr Repression führt nur dazu, dass Dealer*innen und Konsument*innen in die umliegenden Wohnviertel ausweichen.

Wir brauchen einen neuen Ansatz in der Sucht- und Drogenpolitik. Die Kriminalisierung von Konsument*innen lehnen wir ab. Wir fordern einen Coffeeshop für Neukölln, in dem Cannabis legal und kontrolliert an Erwachsene abgegeben wird und unterstützen daher die Legalisierung von Cannabis auf Landes- und Bundesebene.

Am 26. August lädt unser Direktkandidat für die Abgeordnetenhauswahl im Wahlkreis 3, Georg Kössler, zu einem Kiezgespräch mit dem Thema Cannabis als Medizin. Weitere Infos zur Veranstaltung gibt es hier.

Who will be elected with your vote?

The Bezirksverordnetenversammlung (BVV) is the government of the district. It determines the guidelines for administrative policies, encourages actions whilst overseeing the political dealings of the district authority through a district mayor and municipal councillors. The district mayor and municipal councillors are elected through a secret ballot by the BVV.

The BVV has 55 seats in total. On 18 September 2016, more than 20 different parties, political groups and individual applicants will stand as candidates for the BVV in Neukölln.

How does it work?

Every EU citizen who fulfills the criteria (being at least 16 years old, having a registered residence in Berlin) will automatically receive a polling card (Wahlschein) by the 27th of August. On the polling card, you will find the address of the polling station where you will be registered.

The polling stations will be no more than a five to ten minutes walk from your residence. You will have to bring a proof of identity (ID card or passport) and your polling card to the station.

Unfortunately, so far only very few EU citizens in Berlin have made use of their right to vote. Therefore, The Greens want to encourage you to go out and vote to use this opportunity to exercise your democratic power as an EU citizen – and have a say in how the districts (Bezirke) are run.

Last but not least, The Greens continue to fight for extending the voting rights to all residents of Neukölln, including those who do not hold a German or EU passport, but have been living in Germany for generations.

Le 18 septembre prochain, il y a des élections à Berlin. La chambre des députés et le gouvernement du Land Berlin vont être élus de nouveau. L'élection s'applique aussi aux douze districts berlinois, le Parlement de district et les conseils municipaux.

Si tu es un/e citoyen/ne européen/ne qui vit à Berlin, tu peux voter ton Parlement de district!

Qui sera élu avec ta voix?

La "Bezirksverordnetenversammlung" (BVV) sera élue, ça veut dire la réunion des responsables de district, qu'on appelle également le Parlement de district. Il cible la base de la politique administrative du district et surveille le travail politique de la maire et des conseils municipaux. La maire du district et les conseils municipaux sont élus par vote secret de la BVV.

La BVV tiens en total 55 sièges. Le 18 septembre prochain, plus de 20 partis différents, groupements politiques et candidats individuels se proposent comme candidats pour la BVV à Neukölln.

Comment ça marche?

Tu dois avoir plus que 16 ans au jour des élections et Berlin doit être ta résidence principale depuis plus de trois mois. Chaque citoyen qui répond à ces exigences, reçoit la notification d'élection jusqu'au 20 août par la poste. Dans ce document, tu trouveras l'adresse du bureau de vote où tu peux voter. Les bureaux de vote se trouvent très proche de ta résidence. Pour être autorisé à voter, tu dois apporter ta carte d'identité et la notification d'élection.

Jusqu'à aujourd’hui, peu de citoyens européens ont exercé leur droit de vote. C'est la raison pour laquelle nous, les Verts, t'invitons à exercer ton droit démocratique comme citoyen européen et de participer au développement du district!

En plus, nous nous engageons depuis longtemps pour l'attribution désirée du droit de vote aux habitants de l'arrondissement berlinois de Neukölln n'ayant ni un passeport allemand, ni un passeport de l'Union Européenne malgré le fait d'avoir vécu ici depuis plusieurs années ou même générations.

Il 18 settembre 2016 si terranno le elezioni comunali a Berlino. Si eleggeranno i rappresentanti del Parlamento e del governo dei Länder. Nei dodici distretti di Berlino si eleggeranno, inoltre, a livello di distretti parlamentari i sindaci di distretto e gli assessori.

Sei un/a cittadino/a di un paese membro dell'Unione Europea e vivi a Berlino? Allora puoi eleggere il tuo distretto parlamentare!

Chi sarà votato con il tuo voto?

La "Bezirksverordnetenversammlung" (BVV) ovvero il parlamento del distretto. Questo determina la politica amministrativa del distretto e controlla la gestione politica del parlamento del distretto. Il sindaco del distretto (Bezirksbürgermeister) e gli assessori (Stadträte) vengono votati separatamente dal parlamento del distretto (BVV). La BVV è composta da 55 membri. Il 18 settembre a Neukölln sicandideranno alle elezioni più di 20 partiti, liste indipendenti e singoli candidati.

Come funziona?

Ogni cittadino/a dell'Unione Europea chepossiede i requisiti necessari (minimo 16 anni di età e da almeno tre mesi residente a Berlino) riceverà entro il 20 agosto un avviso elettorale (Wahlbenachrichtigung). In questa comunicazione è indicato l’indirizzo del collegio elettorale (Wahllokale), dove il singolo cittadino può recarsi a votare, che sarà collocato ad una distanza massima di 5- 10 minuti a piedi dal luogo di residenza. Per votare devi presentarti al collegio elettorale (Wahllokal) con la carta d'identità oppure il passaporto ed essere munito dell'avviso elettorale (Wahlbenachrichtigung).

Purtroppo la possibilità di dare il proprio voto fin ad oggi è stata usata in modo esiguo dai cittadini europei. Per questo noi del partito dei Verdi (Grüne) vi esortiamo: cari cittadini di Neukölln, andate a votare!

Inoltre, noi Verdi richiediamo ormai da anni che anche i cittadini di Neukölln senza un passaporto europeo o tedesco, ma che abitano qui da anni oppure addirittura da generazioni, possano votare.