Am gestrigen Mittwoch, den 14. November 2018, war es wieder soweit: Die Neuköllner Bezirksverordnetenversammlung (BVV) kam im Rathaus Neukölln zusammen. Zur großen Überraschung vieler, gab es mal wieder eine Konsensliste. mehr

Durch den Brexit würde das Gesamtbudget der EU schrumpfen. Eine Kürzung der Fördermittel wäre die Folge. Dies würde in hohem Maße Projekte in Neukölln treffen, die von großer sozial-, kultur- und integrationspolitischer Bedeutung sind. mehr

Viele Naturschutzmaßnahmen können leicht umgesetzt werden und doch große positive Effekte erzielen. Diese müssten aber frühzeitig von den Bauenden und Architekt*innen in die Planungen einbezogen werden. mehr

Der grüne Bezirksverordnete Christian Hoffmann möchte gegen die unfairen Arbeitsbedingungen in der globalen Natursteinindustrie vorgehen. mehr

Neukölln hat sich auf den Weg gemacht, Fair Trade Town zu werden. Warum faire Produktions- und Handelsbedingungen wichtig sind und was Neukölln damit zu tun hat, erklärt der grüne Bezirksverordnete Christian Hoffmann in diesem Artikel. mehr

Unser Oktober-Newsletter ist da. Mit den Themen Mietenpolitik +++ Vorkaufsrecht +++ Vielfalt und Gleichberechtigung in der Politik +++ Neues aus der BVV +++ Neues aus dem Abgeordnetenhaus +++ Fairtrade +++ Fahrradstraßen +++ Wer ist eigentlich Sarah Schneider? mehr

In der BVV-Sondersitzung am 15. Oktober wurden zwei Anträge der grünen Fraktion beschlossen, die eine Stärkung des fairen Handels im Bezirk fordern. Damit wird die Verwaltung ihrer Verantwortung und Vorbildfunktion bei der Beschaffung ein Stück weit gerechter. mehr

Es ging u.a. um Fairtrade im Bezirksamt, Zero Waste, Säuglingsterblichkeit und einen neuen Bürger*innenpreis für Demokratie und Courage. mehr

Erhalt der Kiezkneipe Syndikat | Rechte Hetze und Gewalt | Unterbringung von geflüchteten Frauen | Menschen mit Behinderungen im RBB-Rundfunkrat | Nächste BVV am 15.10. | Unsere Bürgerdeputierte gewählt mehr

Geschlechtergerechte Formulare | U-Bahnhöfe für Obdachlose offenhalten | Ausweichstandort für Kinder- und Jugendzentrum „Blueberry Inn“ | Neukölln oder Chemnitz - Neonazis und Rassisten entschieden entgegentreten! mehr

Zum zweiten Mal kam die BVV in diesem Monat bereits zusammen. Endlich konnten einige liegengebliebene Anträge, die teilweise noch aus dem Januar stammten, besprochen und beschlossen werden. mehr

Am vergangenen Mittwoch wurde die 21. Sitzung der Neuköllner BVV – aufgrund der zahlreichen vertagten Drucksachen – fortgesetzt. Erneut haben einzelne fraktionslose Bezirksverordnete sowie zwei Fraktionen, die Bürger*innen enttäuscht, indem wichtige Entscheidungen zum wiederholten Mal blockiert und verzögert wurden. Lediglich sieben Drucksachen konnten behandelt werden. Doch es gibt auch einiges Positives zu berichten. mehr

Unser August-Newsletter ist da! Unter anderem mit den Themen "Rette Deinen Kiez", Milieuschutz, Vorkaufsrecht, BVV-Sitzung am 29.8., Rücktritte in unserer BVV-Fraktion, neue Sozial- und Mieter*innenberatung, neuer muslimischer Friedhof in Neukölln. mehr

Die Neuköllner BVV startete nach der Sommerpause mit 65 vertagten Drucksachen aus den vorangegangenen Monaten. Wieder einmal wurde die Konsensliste durch AfD und FDP blockiert, sodass viele Entscheidungen für Neukölln weiter warten müssen. Für den 5. und 17. September sind deshalb außerordentliche BVV-Sitzungen geplant. mehr

Die Bezirksverordneten Karin Nadrowski und Ali Onur Firat haben ihren Rücktritt aus unserer BVV-Fraktion erklärt. Grund dafür sind berufliche und private Veränderungen, die das ehrenamtliche Engagement in der BVV nicht mehr möglich machen. Als Nachrücker*innen folgen Milena Oschmann und Wolfgang Ewert. mehr



Zurück aus der Sommerpause erwartet die Neuköllner Bezirksverordneten eine lange Tagesordnung. Viele Drucksachen, die zum Teil noch aus dem ersten Quartal dieses Jahres stammen, müssen abgearbeitet werden. Wir setzen uns für besseren Schutz von Mieter*innen, Fairtrade im Rathaus und eine rasche Umsetzung des Berliner Mobilitätsgesetzes in Neukölln ein. mehr

In der BVV-Sitzung am 27. Juni ging es um die Einführung von Parkraumbewirtschaftung, den Verkauf des Wohnhauses Sanderstraße 11 und den umstrittenen Newsletter von CDU-Stadtrat Falko Liecke. Die Gruppe der FDP verweigerte sich der Konsensliste, sodass über viele Anträge nicht abgestimmt werden konnte. mehr

Am 28. Juni hat das Berliner Abgeordnetenhaus Deutschlands erstes Mobilitätsgesetz beschlossen. „Jetzt kommt es auf die Senatsverwaltung und die Bezirke an, die Vorhaben in konkrete Projekte zu gießen und die Maßnahmen konsequent umzusetzen. Die grüne Fraktion in der Neuköllner BVV steht bereit“, sagt unser Bernd Szczepanski. mehr

Parkraumbewirtschaftung kann sinnvoll sein, um den Parkdruck zu senken, unnötigen Parksuchverkehr zu vermeiden und Falschparker*innen stärker zu kontrollieren. Gemeinsam mit der SPD-Fraktion haben wir in der BVV-Sitzung am 27.6. einen Antrag zu einer Machbarkeitsstudie beschlossen. mehr

Ursula Künning bittet das Bezirksamt in der BVV-Sitzung am 27.6., umgehend eine Stelle für eine*n Queer-Beauftragte*n zu schaffen. mehr