Unser August-Newsletter ist da! Unter anderem mit den Themen "Rette Deinen Kiez", Milieuschutz, Vorkaufsrecht, BVV-Sitzung am 29.8., Rücktritte in unserer BVV-Fraktion, neue Sozial- und Mieter*innenberatung, neuer muslimischer Friedhof in Neukölln. mehr

Die Neuköllner BVV startete nach der Sommerpause mit 65 vertagten Drucksachen aus den vorangegangenen Monaten. Wieder einmal wurde die Konsensliste durch AfD und FDP blockiert, sodass viele Entscheidungen für Neukölln weiter warten müssen. Für den 5. und 17. September sind deshalb außerordentliche BVV-Sitzungen geplant. mehr

Die Bezirksverordneten Karin Nadrowski und Ali Onur Firat haben ihren Rücktritt aus unserer BVV-Fraktion erklärt. Grund dafür sind berufliche und private Veränderungen, die das ehrenamtliche Engagement in der BVV nicht mehr möglich machen. Als Nachrücker*innen folgen Milena Oschmann und Wolfgang Ewert. mehr



Zurück aus der Sommerpause erwartet die Neuköllner Bezirksverordneten eine lange Tagesordnung. Viele Drucksachen, die zum Teil noch aus dem ersten Quartal dieses Jahres stammen, müssen abgearbeitet werden. Wir setzen uns für besseren Schutz von Mieter*innen, Fairtrade im Rathaus und eine rasche Umsetzung des Berliner Mobilitätsgesetzes in Neukölln ein. mehr

In der BVV-Sitzung am 27. Juni ging es um die Einführung von Parkraumbewirtschaftung, den Verkauf des Wohnhauses Sanderstraße 11 und den umstrittenen Newsletter von CDU-Stadtrat Falko Liecke. Die Gruppe der FDP verweigerte sich der Konsensliste, sodass über viele Anträge nicht abgestimmt werden konnte. mehr

Am 28. Juni hat das Berliner Abgeordnetenhaus Deutschlands erstes Mobilitätsgesetz beschlossen. „Jetzt kommt es auf die Senatsverwaltung und die Bezirke an, die Vorhaben in konkrete Projekte zu gießen und die Maßnahmen konsequent umzusetzen. Die grüne Fraktion in der Neuköllner BVV steht bereit“, sagt unser Bernd Szczepanski. mehr

Parkraumbewirtschaftung kann sinnvoll sein, um den Parkdruck zu senken, unnötigen Parksuchverkehr zu vermeiden und Falschparker*innen stärker zu kontrollieren. Gemeinsam mit der SPD-Fraktion haben wir in der BVV-Sitzung am 27.6. einen Antrag zu einer Machbarkeitsstudie beschlossen. mehr

Ursula Künning bittet das Bezirksamt in der BVV-Sitzung am 27.6., umgehend eine Stelle für eine*n Queer-Beauftragte*n zu schaffen. mehr

In einer Großen Anfrage thematisiert Ursula Künning in der BVV-Sitzung am 27.6. die Säuglingssterblichkeit in Neukölln. mehr

Unser Bezirksverordnete Christian Hoffmann bittet das Bezirksamt in einem Antrag, bei internen und externen Veranstaltungen auf eine Bewirtung mit fair gehandelten Lebensmitteln zurückzugreifen. mehr

In unserem aktuellen Newsletter geht es um die vielen Demos und Aktionen und die Ergebnisse der letzten Neuköllner BVV. Außerdem präsentieren wir euch Neues von der Grünen Jugend und der AG Antifaschismus. Mitte Mai haben wir eine Mitgliederversammlung abgehalten. Deshalb freuen wir uns, euch unseren neuen, stellvertretenden Bürgerdeputierten im Ausschuss für Schule, Bildung und Kultur vorzustellen: Kadir Sahin. mehr

Am 30.5. tagte die Neuköllner Bezirksverordnetenversammlung: #EisfuerAlle +++ Wahl unseres stellvertretenden Bürgerdeputierten +++ Sonntagsöffnung für Spätis +++ mehr

In der Sitzung der Neuköllner Bezirksverordnetenversammlung am morgigen Mittwoch, den 30. Mai, bringt die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen Neukölln folgende Anträge und Anfragen ein: mehr

Im Magazin ZIBB des RBB am 26.5.2018 wurde unser Fraktionsmitglied Samira Tanana zum Thema „Homophobie und Transphobie“ und zur Gewalt gegen diese Personengruppen interviewt. Einige Zuschauer*innen haben Teile ihrer Äußerungen als negativ gegenüber queeren Menschen interpretiert. Samira Tanana... mehr

Gabriele Vonnekold und Bernd Szczepanski, Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen in der BVV Neukölln, gratulieren Mirjam Blumenthal zur Wahl als Vorsitzende der Neuköllner SPD-Fraktion in der BVV. Zusammen mit Cordula Klein, die bereits vor einiger Zeit gewählt wurde, bildet sie nun die Doppelspitze der SPD-Fraktion. mehr

Neukölln bekommt einen Drogenkonsumraum. Das ist gut für Konsument*innen und Anwohner*innen. mehr

Neukölln verurteilt die Schändung des Mahnmals für Burak Bektaş +++ Kampf gegen Lärm +++ Nachpflanzung von Bäumen +++ Autofreier Tag in Neukölln +++ Öffentlichkeitsarbeit des Bezirks oder Parteiorgan des Stadtrats? mehr

Unsere Bezirksgruppe hat am 17. April einen Antrag beschlossen, der die schnelle Fertigstellung des Schulneubaus am Koppelweg und die Erstellung eines integrierten Verkehrskonzeptes fordert. Währenddessen setzt sich die grüne BVV-Fraktion für eine Übergangslösung ein. mehr

Erst vor zwei Wochen wurde das Denkmal für Burak Bektaş enthüllt. Nun wurde die Bronzestatue mit einer Chemikalie übergossen. Wir verurteilen die Tat aufs Schärfste. Wieder einmal wird klar: Neukölln hat ein massives Problem mit rechtem Terror. mehr

Bald gibt es wohl zwei statt eine AfD-Fraktion in Neukölln. Für die BVV bedeutet das doppelte Redezeit und doppelte Steuerfinanzierung der Rechtsextremisten. Die konstruktive Arbeit der BVV wird dadurch noch massiver behindert. mehr