Unsere Erfolge 2021 bis 2024 - wir ziehen Bilanz
Was wir - 10 grüne Verordnete und unser Stadtrat Jochen Biedermann - seit der letzten Wahl (2021) erreicht haben und wofür wir weiter kämpfen werden, stellen wir euch hier vor.
UNSERE ERFOLGE
Für die Verkehrswende
- 4 Kiezblocks auf den Weg gebracht oder, wie im Reuterkiez, schon umgesetzt.
- Umfassende Konzepte zur Verkehrsberuhigung, etwa für die Elbe- und Weichselstraße.
- Parkraumbewirtschaftung eingeführt – 3 Zonen im Neuköllner Norden gibt es bereits, wir setzen uns für weitere Gebiete ein.
- Massiver Ausbau des Radwegenetzes – Fahrradstraßen und Radwege (u. a. Oder- straße, Hermannstraße, Sonnenallee, Weserstraße und bald auch Ilsestraße und August-Fröhlich-Straße).
- Sicher parken, sicher über die Straße – Kreuzung für Kreuzung schaffen wir sichere Überwege und neue Fahrradbügel.
- Sicher zur Schule – die neu gegründete AG Schulwegsicherheit legt dafür die Basis.
- Investition von mehr als 1 Mio. € pro Jahr für die Sanierung von Fußwegen, für barrierefreie Übergänge und geschützte Straßenquerungen.
Für den Klimaschutz
- Neupflanzungen, Artenschutz, lokales Regenwassermanagement – Der Volkspark Hasenheide wird in einem deutschlandweit einmaligen Pilotprojekt klimafit gemacht.
- 386 Bäume – Erstmals seit Jahrzehnten konnten in Neukölln wieder mehr Straßenbäume gepflanzt werden als aus Krankheitsgründen gefällt werden mussten.
- Entsiegelung des Bodens und Umsetzung der „Stadt als Schwamm“-Idee z. B. auf dem Wartheplatz, in der Oderstraße und der Parchimer Allee.
- 15.000 qm insektenfreundliche und seltener gemähte Blühstreifen und -wiesen u. a. an der Blaschkoallee, Marienfelder Chaussee, am Wildenbruchplatz und im Britz-Buckow-Rudow-Grünzug.
- Starker Einsatz für das Emmauskirchhof-Gelände – Gemeinsam mit der Initiative „Emmauswald bleibt“ haben wir uns dafür eingesetzt, dass der dortige Stadtwald nicht für teure Eigentumswohnungen gefällt wird.
- Ein fest im Bezirksamt verankertes Klimateam und eine Stelle für Nachhaltigkeit. Die Fair-Trade-Town Zertifizierung konnte so für weitere 2 Jahre gesichert werden.
Für die Demokratie
- Einrichtung eines Runden Tischs zur Förderung jüdischen Lebens in Neukölln.
- Einrichtung eines Runden Tischs zu Rassismus gegen muslimisch (gelesene) Menschen.
- Postkoloniale Aufarbeitung – Neuaufnahme der Diskussion um den sogenannten „Hererostein” auf dem Garnisonsfriedhof Columbiadamm. Postkoloniale Erinnerungskultur und die Entfernung des Steins – hier bleiben wir auch weiterhin dran!
- Ein klares Nein! zum Vorhaben, eine Mobbing-Meldestelle aufzubauen, die nur bestimmte religiöse Gruppen in den Blick nimmt. Wir kämpfen weiter für den Aufbau einer Antidiskriminierungsstelle, an die sich alle Menschen wenden können.
Für das Wohnen
- Mit dem Neuköllner Modell für kiezverträglichen Wohnungsbau kämpfen wir seit 5 Jahren erfolgreich für bezahlbaren Wohnraum. Das Modell verpflichte tEigentümer*innen zu mind. 30 % mietpreisgebundenen Wohnungen im Neubau, wo immer möglich.
- Erfolgreiche Umsetzung des Vorkaufsrechts – zum 1. Mal seit dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts. Die Weichselstraße 52 geht dadurch nicht an einen privaten Investor, sondern an eine städtische Wohnungsbaugesellschaft. Das bedeutet: bezahlbare Mieten und eine Lebensperspektive im Kiez. Trotzdem brauchen wir dringend eine Neuregelung auf Bundesebene und setzen uns dafür ein!
- Mit den von uns durchgesetzten zehn Neuköllner Milieuschutzgebieten verhindern wir Luxusmodernisierungen und bekämpfen Verdrängung.
- Die frisch von uns überarbeiteten städtebaulichen Leitlinien setzen Regeln für den Wohnungsbau und zeigen unbezahlbaren Micro-Appartements die rote Karte.
Für das Soziale
- Wir investieren in Neuköllns Spielplätze – zahlreiche Anlagen wurden in den letzten Jahren neu gestaltet. Der Ritterburgspielplatz in Rudow wird saniert. Zudem sind an vielen Stellen Calisthenics-Anlagen entstanden, zuletzt am Trusepark.
- Neukölln hat ein Kinder- und Jugendparlament mit Rede- und Antragsrecht in der Bezirksverordnetenversammlung – dafür haben wir lange gekämpft.
- Einsatz für eine anständige Finanzierung der Kinder- und Jugendhilfe und verbesserte Arbeitsbedingungen bei den freien Trägern.
- Stärkung der queeren Community durch eine Beauftragtenstelle für queeres Leben und unseren Einsatz dafür, dass der SchwuZ Queer Club offizieller Heiratsort wird.
- Kurze Wege für Senior*innen – Engagement für den Erhalt sozialmedizinischer Anlaufpunkte wie das Gesundheitszentrum Gropiusstadt oder die Haltestelle-Standorte der Diakonie.
Für die Schulen
- Engagement für den Neubau der Grundschule am Koppelweg nach dem Konzept der Berliner Lern- und Teamhäuser, mit Platz für über 430 Schüler*innen.
- Einsatz für die Erweiterung des Schulhofs der Konrad-Agahd-Grundschule mit Fußballfeld und Basketballplatz.
- Planungen für die Zukunft der Clay-Schule und des Leonardo-da-Vinci-Gymnasiums mit einer gemeinsamen Investitionssumme von 92 Mio. €.
- Konzept für einen Kombinationsbau aus Sporthalle und Bezirksamtsräumen für die Zuckmayer-Schule und Regenbogenschule.
- Einsatz für neue Musikproberäume und eine neue Sporthalle an der Wetzlar-Schule.
Für die Kultur
- Unterstützung der Berlin Mondiale und des Nachbarschaftscampus Dammweg. Migrantische Graswurzel-Projekte müssen eine dauerhafte Perspektive haben – dafür kämpfen wir!
- Einsatz für eine zukunftsfeste Musikschule Neukölln – mit fair entlohnten Lehrkräften, ausreichenden Aufnahmeplätzen und genug Leihinstrumenten für alle.
- Die Neuköllner Jugendkunstschule Young Arts – Berlins zweitgrößte, außerschulische Einrichtung für künstlerische Kinder und Jugendliche – muss erhalten bleiben. Wir setzen uns ein für gute Räumlichkeiten und eine ausreichende personelle Ausstattung.
- 48h Neukölln – Das größte freie Kunstfestival Berlins muss es auch über das Jahr 2024 hinaus geben. Wir engagieren uns für seine dauerhafte Förderung und eine langfristige Perspektive.
Für die Bürger*innenbeteiligung
- Das Feld bleibt frei. Der Volksentscheid von 2014 zur Zukunft des Tempelhofer Feldes war eindeutig. Wir setzen uns auch weiter dafür ein, dass diese Entscheidung respektiert wird.
- Kampf für einen lebenswerten Hermannplatz. Auch und gerade nach der SIGNA-Insolvenz fordern wir weiterhin ein demokratisches Masterplanverfahren mit echter Bürger*innenbeteiligung.
- Finanzielle Absicherung des Neuköllner Mitmachladens – sich über neue Beteiligungsprojekte informieren und direkt einbringen, so gelingt es!
HIER BLEIBEN WIR BESONDERS DRAN
Es gibt viel zu tun in unserem Lieblingsbezirk. Dafür setzen wir uns in den nächsten Monaten besonders ein:
- Fertigstellung der beschlossenen Kiezblocks
- Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung im Ring
- Konkrete Maßnahmen zur Klimaanpassung in Neukölln
- Strategien für den sozial-ökologischen Wohnungsbau
- Einsatz gegen den Müll im Kiez
- Klare Kante gegen rechte Strukturen
Kontakt
Fraktionsgeschäftsführerin
Carola Scheibe-Köster
Tel: 030 - 90239-3541
Mail: fraktion@gruene-neukoelln.de
Fraktionsreferentin
Angela Korte
Tel: 0178 - 66 59 765
Mail: angela.korte@gruene-neukoelln.de
Presse
Pressereferentin
Constanze Altmann
Tel: 0157 - 36 98 00 73
Mail: fraktionspresse@gruene-neukoelln.de