Anträge und Anfragen der Grünen BVV-Fraktion

Damit du dir ein besseres Bild von unserer Arbeit in der BVV machen kannst, findest du auf dieser Seite alle Anträge und Anfragen als PDF, die von Mitgliedern unserer Fraktion an das Bezirksamt gerichtet wurden.

Generell haben Bezirksverordnete und ihre Fraktionen vier Möglichkeiten, sich in der BVV einzubringen:

Große Anfragen

Durch Große Anfragen an das Bezirksamt werden spezielle Themen umfassend diskutiert. Sie müssen eine Woche vor einer Sitzung schriftlich eingereicht werden. Das Bezirksamt bzw. die zuständigen Stadträt*innen müssen die Fragen in der Regel in der Sitzung mündlich beantworten und sich in der anschließenden Besprechung den Nachfragen der Bezirksverordneten stellen.

Kleine Anfragen

Kleine Anfragen können jederzeit schriftlich an das Bezirksamt gerichtet werden. Die ebenfalls schriftliche Beantwortung erfolgt im Gegensatz zu den anderen Arten von Anfragen nicht im Rahmen einer BVV-Sitzung, sondern im normalen Tagesgeschäft.

Durch Kleine Anfragen können BVV-Mitglieder ausführlichere Informationen zu einem bestimmten Thema erhalten oder kontrollieren, ob und wie Beschlüsse der BVV durch das Bezirksamt umgesetzt werden. Es besteht auch die Möglichkeit, Anregungen von Bürger*innen aufzunehmen und sie als Frage an das Bezirksamt einzubringen. Eine Suchmaschine zu den Kleinen Anfragen aller Fraktionen in der BVV steht dir hier auf den Seiten des Bezirksamtes zur Verfügung.

Mündliche Anfragen

Mündliche Anfragen werden schriftlich im Vorfeld einer BVV-Sitzung eingereicht und während der Sitzung durch die*den Anfragensteller*in verlesen. Die Beantwortung erfolgt in der Regel durch das zuständige Mitglied des Bezirksamtes, im Normalfall ebenfalls mündlich.

Anträge

Einzelne Bezirksverordnete oder Fraktionen können über die BVV Anträge an das Bezirksamt stellen. Diese müssen spätestens eine Woche vor einer Sitzung schriftlich eingereicht werden. Durch Anträge kann die BVV dem Bezirksamt politische Vorgaben machen oder bestimmte Handlungen fordern. Bei der Behandlung von Anträgen in der BVV erfolgt in der Regel zunächst eine inhaltliche Begründung durch die*den Antragsteller*in und eine Diskussion. Danach werden die Anträge entweder direkt beschlossen bzw. abgelehnt oder zur weiteren Beratung in die zuständigen Ausschüsse überwiesen. Dort können sie weiter diskutiert und verändert werden. Anschließend geben die Ausschüsse ihre Beschlussempfehlung zurück in die BVV.

Aktuelle Anträge und Anfragen

  • Grüne Themen in der BVV Neukölln am 18.8.

    In der BVV Neukölln am 18. August wurden mehrere Anträge und Anfragen der Grünen Fraktion diskutiert und beschlossen. Darunter eine Entschließung für gute Arbeit und gerechte Bezahlung für Krankenhaus-Beschäftigte, ein Antrag für modale Filter für die Fahrradstraße Pflügerstraße und für Partizipation in der Migrationsgesellschaft. mehr

  • ​​​​​​​Grüne Themen in der BVV Neukölln am 19.5.

    In der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln am 19. Mai 2021 wurden mehrere Anträge und Anfragen der Grünen Fraktion diskutiert und beschlossen, darunter eine Entschließung zur Eskalation bei Demonstrationen zum Nahost-Konflikt, eine Anfrage zum Wahlalter 16 und ein Antrag zum Amphibienschutz. mehr

  • Grüne Themen in der BVV Neukölln am 28.4.

    ​​​​​​​In der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln am 28. April 2021 wurden einige Anträge und Anfragen der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen Neukölln diskutiert und beschlossen. mehr

  • Neuköllner Straße nach Lucy Lameck benannt

    Am 23. April 2021 wurde die Wissmannstraße in Neukölln zur Lucy-Lameck-Straße umbenannt. Namensgeberin ist eine bedeutende tansanische Politikerin, die erste Frau im tansanischen Regierungskabinett nach der Unabhängigkeit. Mit dem Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung im November letzten Jahres entspricht der Bezirk den langjährigen Forderungen postkolonialer Initiativen und der Grünen Fraktion. mehr

  • Die BVV am 27.1. und 3.2.2021 | Von kostenlosem Schulessen bis sicherer Hermannstraße

    2021 hat gerade mal begonnen und unser Kommunalparlament, die Bezirksverordnetenversammlung Neukölln, hat schon drei Mal getagt auf Abstand und digital . Denn es gab zum Jahresbeginn eine lange Tagesordnung zum abarbeiten. Über diese angenommen Anträge freut sich unsere Fraktion ganz besonders: mehr

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