Pressemitteilung: SPD und Grüne Neukölln verurteilen Angriffe auf Franziska Giffey und weitere Politiker*innen & Ehrenamtliche

SPD und Grüne Neukölln verurteilen Angriffe auf Franziska Giffey und weitere Politiker*innen & Ehrenamtliche
Gemeinsame Pressemitteilung von SPD Neukölln und Bündnis 90/Die Grünen Neukölln

Der gestrige Angriff auf die frühere Bezirksbürgermeisterin und Berliner Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey hat uns in Neukölln schwer getroffen. Wir, die Kreisverbände der SPD und der Grünen Neukölln, verurteilen die Tat auf das Schärfste und wünschen Frau Giffey rasche Genesung und Erholung.

Die Gewalttat steht in einer ganzen Reihe von Fällen, in denen demokratische Politiker*innen und ehrenamtlich aktive Parteimitglieder beleidigt und tätlich angegriffen wurden. Angriffe auf Politiker*innen und Demokrat*innen sind ein direkter Angriff auf unsere Demokratie. Das werden wir nicht akzeptieren.

„Wir verurteilen den Angriff auf Franziska aufs Schärfste und stehen an ihrer Seite. Angesichts der zunehmenden Bedrohung von Politiker*innen ist es von höchster Bedeutung, dass die Angriffe so schnell wie möglich aufgeklärt und die Täter strafrechtlich zur Verantwortung gezogen werden. Wir setzen uns dafür ein, dass Politiker*innen, Ehrenamtliche und politisch Aktive nicht in der Ausübung ihrer Aktivitäten eingeschränkt werden” (Derya Çağlar und Joachim Rahman, Kreisvorsitzende der SPD Neukölln)

"Wir sehen, dass Hass, Hetze und Gewalt unser gesellschaftliches Klima vergiften und uns, unsere Mitmenschen und alle demokratisch Engagierten bedrohen. Voller Entschlossenheit und Solidarität stehen wir als Grüne Neukölln hinter all diesen Menschen in unserem Bezirk, in unserer Stadt und im ganzen Land. Ihr Engagement ist ein wichtiger Bestandteil für unsere Demokratie!" (Christina Hilmer-Benedict und Malte Spielmann, Vorstandssprecher*innen von Bündnis 90/Die Grünen Neukölln)

Unsere Gesellschaft ist divers. Sie ist und bleibt nur lebendig, wenn wir im Austausch sind und miteinander diskutieren – auch bei unbequemen oder kontroversen Positionen. Das darf aber niemals Gewalt und Einschüchterung, Hetze und Diskriminierung bedeuten. Die Sicherheit von gewählten Vertreter*innen sowie Ehrenamtlichen ist unabdingbar für eine funktionierende Demokratie.

Gemeinsam werden wir uns weiterhin entschlossen für eine offene und solidarische Gesellschaft einsetzen. Entschieden und kraftvoll, heute und an jedem Tag: für ein soziales, freies und buntes Neukölln!

Kreisverband SPD Neukölln
Kreisverband Bündnis 90/Die Grünen Neukölln


Für Rückfragen wenden Sie sich gerne an:

Annabelle Wischnat
presse@spd-neukoelln.de

Johann Schily
Mitarbeiter für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Bündnis 90/Die Grünen Neukölln
johann.schily@gruene-neukoelln.de
0157 84573748