Pressemitteilung 30.11.2022: Wahlkampf-Auftakt Bündnis 90/Die Grünen Neukölln

Gestern haben Bündnis 90/Die Grünen Neukölln den Auftakt für die Berliner Wiederholungswahlen zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen am 12. Februar 2023 gegeben.

Für ein grünes, solidarisches und offenes Neukölln: Dafür setzten sich die Neuköllner Grünen auf Landes- und Bezirksebene ein – und das mit Erfolg.

Beim gestrigen Wahlkampf-Auftakt präsentierten die Abgeordneten von Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus, Stadtrat Jochen Biedermann und die Grüne BVV-Fraktion ihre bereits erfolgreich angestoßenen oder umgesetzten Maßnahmen. Dabei standen nicht nur Erfolge im Vordergrund, sondern auch zukünftige Vorhaben für ein Neukölln, das sich alle leisten können, für eine konsequenten Verkehrswende, für eine Neuaufteilung des öffentlichen Raums, für beispielhaften Klimaschutz und für ein solidarisches und selbstbestimmtes Miteinander – nicht nur, aber insbesondere in den aktuellen Zeiten der Krise.

André Schulz, Direktkandidat für den Wahlkreis 1 und aktuell stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Sprecher für Finanzen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus erklärt:

„Als direkt gewählter Abgeordneter im Wahlkreis 1 streite ich im Abgeordnetenhaus für bezahlbare Mieten, Kiezblocks und finanzielle Entlastungen in der Krise. Meine Arbeit im Untersuchungsausschuss zur Rechten Terrorserie will ich auch nach der Wahl fortsetzen. Denn Neukölln und die Betroffenen haben ein Recht auf Aufklärung!“

Susanna Kahlefeld, Direktkandidatin für den Wahlkreis 2 und derzeitige Sprecherin für Europa, für Engagement und Beteiligung und für Religionspolitik der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus hierzu:

"Politik wird besser durch ernsthafte und gut gemachte Beteiligung, im Kiez, bei Grundsatzfragen wie z.B. den Forderungen des Klimabürger*innenrats und natürlich auch bei zentralen Vorhaben des Senats wie der Umgestaltung des Hermannplatzes. Berlin ist auf diesem Feld leider im Hintertreffen gegenüber anderen Bundesländern: Daraus entstehen Konflikte und im Baubereich ist oft nicht durchsichtig, um wessen Interessen es dem Senat geht. Das will ich ändern und habe in der letzten Legislatur die Leitlinien zur Beteiligung mit erarbeitet - jetzt setze ich mich dafür ein, dass sie umgesetzt und weiterentwickelt werden.

Bahar Haghanipour, Direktkandidatin für den Wahlkreis 4 und aktuelle Vizepräsidentin des Berliner Abgeordnetenhauses sowie Sprecherin für Frauenpolitik und Gleichstellung der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen erklärt:

"Die Frauen dieser Stadt brauchen ein Berlin, auf das sie sich verlassen können. Viel zu lange bestimmt das Geschlecht, was Frauen sein dürfen – damit muss endlich Schluss sein! Im letzten Jahr haben wir Frauen und Mädchen den Rücken gestärkt: Wir haben die Projekte für Empowerment ausgebaut, Beratungsangebote erweitert und machen mit einer Gewaltschutzoffensive unmissverständlich klar, dass es für Gewalt gegen Frauen keinen Platz gibt. Berlin ist die Stadt aller Frauen – egal woher sie kommen, wen sie lieben oder wohin sie wollen. Für ihre Selbstbestimmung, für gleiche und gerechte Chancen, für die Hälfte der Macht für Frauen trete ich an."

Jochen Biedermann, Spitzenkandidat für das Bezirksamt von Bündnis 90/Die Grünen Neukölln, aktuell stellvertretender Bezirksbürgermeister und Leiter des Geschäftsbereichs Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr in Neukölln, erklärt:

"Wir haben gemeinsam die Weichen für ein grünes Neukölln gestellt: Das Neuköllner Modell schafft bezahlbaren Wohnraum, die ersten Kiezblocks sind mitten in der Planung und die Verkehrswende hat endlich begonnen. Ich möchte mich auch in Zukunft dafür einsetzen, dass Neukölln ein bezahlbarer und lebenswerter Bezirk bleibt – sozial und ökologisch gerecht für alle Neuköllner*innen."

Susann Worschech, Fraktionsvorsitzende der BVV Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen Neukölln und Kandidatin auf Platz 1 der BVV-Liste hierzu:

"Gemeinsam mit unserer BVV Fraktion und engagierten Bürger*innen möchte ich Neukölln mit großen und kleinen Projekten weiterhin Grün gestalten. Denn ob neue Radwege und sichere Straßenüberquerungen, bessere Schulen oder Kiezblocks – hier wirkt Grün, vor Ort für und mit Neuköllner*innen."
 

Das gestern beschlossene Kurzwahlprogramm für die Wahlen zur Bezirksverordneten-versammlung von Bündnis 90/ Die Grünen Neukölln finden Sie hier.
 

Für weitere Informationen kontaktieren Sie bitte:
Johann Schily | Mitarbeiter für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
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