​​​​​​​Grüne Themen in der BVV Neukölln am 19.5.

Eskalation bei Demonstrationen zum Nahost-Konflikt

Mit einem gemeinsamen Entschließungsantrag (2343/XX) der Grünen Fraktion, der Fraktionen von SPD und CDU und der Gruppe der FDP verurteilt die Bezirksverordnetenversammlung Neukölln die Eskalation bei den Demonstrationen anlässlich des Nahost-Konflikts am 15. Mai 2021 in Neukölln. Mit der Entschließung äußert die Bezirksverordnetenversammlung ihre Erschütterung über Gewalt und antisemitische Äußerungen auf der Demonstration.

„Die Ursachen des Konfliktes in Nahost sind komplex, dürfen aber niemals für antisemitische Hetze missbraucht werden. Israelfeindlichkeit und Antisemitismus haben keinen Platz in unserem Bezirk, der Menschen aus aller Welt und mit den verschiedensten Hintergründen willkommen heißt, der für Vielfalt und Toleranz steht“, heißt es in der Entschließung.

„Wir sind uns einig, dass das Demonstrationsrecht und das Recht auf freie Meinungsäußerung jeder Person offenstehen. Dieses Recht endet aber, wo Hass und Gewalt gepredigt oder Menschen attackiert werden. Mit der Entschließung setzen wir ein deutliches, gemeinsames Zeichen gegen Antisemitismus in Neukölln“, erklärt der Fraktionsvorsitzender Bernd Szczepanski.

 

Mit 16 Jahren wählen – ja bitte!

Am 26. September 2021 dürfen Jugendliche ab 16 Jahren auf kommunaler Ebene die Bezirksverordnetenversammlungen wählen. Gleichzeitig dürfen sie am selben Tag allerdings weder das Abgeordnetenhaus von Berlin noch den Bundestag wählen.

„Als Grüne Fraktion setzen wir uns seit Jahren und auf allen Ebenen für das Wahlrecht ab 16 ein. Denn ob geschlossene Schulen während Corona oder die Klimakrise: Politische Entscheidungen betreffen junge Menschen ganz besonders“, erklärt die Fraktionsvorsitzende Ursula Künning.

Auch auf kommunaler Ebene setzt sich die Grüne Fraktion in der BVV Neukölln für mehr politische Teilhabe junger Menschen ein. In einer mündlichen Anfrage (2325/XX) erkundigt sich der Fraktionsvorsitzende Bernd Szczepanski in der BVV Neukölln, welche Aktivitäten das Bezirksamt Neukölln plant, um Jugendliche über 16 Jahre über ihr Wahlrecht zur BVV zu informieren und mit welchen Kampagnen sie Jugendliche zur Wahl motivieren möchten.

 

Amphibienschutz in Neukölln

In den letzten Jahren nehmen die Amphibienbestände in Berlin massiv ab. Eine Ursache ist der Rückgang an passenden Habitaten, die zunehmend austrocknen oder mit Nährstoffen belastet sind. Ein Antrag (1801/XX) des Grünen Bezirksverordneten Dr. Christian Hoffmann wurde angenommen, in dem das Bezirksamt gebeten wird, eine zusammenfassende Information über Neuköllner Feuchtgebiete und temporäre Feuchtgebiete sowie rudimentär vorhandene ehemalige Feucht- und Pfuhlgebietsstrukturen im Bezirk zu erstellen. Hoffmann setzt sich in Zusammenarbeit mit Naturschutzverbänden für den Erhalt und Schutz von Amphibien in Neuköllner Kleingewässern ein.