Grün macht mobil! – Die sozial-ökologische Mobilitätswende weiterdenken

Unsere virtuelle Bezirksgruppe am 12.5. behandelte ein grünes Herzensthema: die Mobilitätswende. Auf Landes- und Bezirksebene wurden wichtige Weichen gelegt; jetzt ist die Phase der Umsetzung. Wir sprachen mit Regine Günther, Grüne Senatorin für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz sowie Felix Weisbrich, seit 2019 Leiter des Straßen- und Grünflächenamts in Friedrichshain-Kreuzberg, über Mobilität in Pandemiezeiten, Pop-Up Bike Lanes und sozial-ökologische ÖPNV-Planung zwischen den Bezirken.

Zunächst berichtete Felix von der Umsetzung der temporären Radwege („Pop-Up Bike Lanes“) im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg. Dass für dieRadwege bereits Planungen entwickelt waren und mit Monika Herrmann eine Verfechterin der Mobilitätswende das Amt der Bezirksbürgermeisterin bekleidet, war für unseren Nachbarbezirk wichtig bei der schnellen Umsetzung. Doch auch ohne Vorplanungen kann mit den bestehenden rechtlichen Grundlagen schnell eine provisorische Radinfrastruktur realisiert werden. Denn dafür braucht es vor allem den politischen Willen: "Jetzt ist die Zeit der aktiven Verwaltung", so Felix. Er lobte die gute Zusammenarbeit mit der Senatsverwaltung auch bei anderen Projekten, wie den 19 temporären Spielstraßen und der Verkehrsberuhigung rund um Wochenmärkte in Friedrichshain-Kreuzberg.

Regine Günther erklärte weiter, dass die zentralen Voraussetzungen für die Umsetzung der Mobilitätswende weitestgehend erfüllt seien. Hierzu zählen u.a. mehr Haushaltsmittel und Personal für die Bereiche Rad- und Fußverkehr, das Mobilitätsgesetz, die Eingliederung der Verkehrslenkung Berlin (VLB) in die Hauptverwaltung. Nun befänden sich die Bezirke in der Umsetzungsphase. Sozial und ökologisch soll die Mobilität von morgen sein. Darum erhalten ÖPNV, Rad- und Fußverkehr Stück für Stück mehr vom öffentlichen Raum. In der aktuellen durch Corona geprägten Lage müssen wir außerdem beim Radfahren und zu Fuß aus gesundheitlichen Gründen mehr Abstand halten. Darum müssen die Bezirke nun zügig handeln. Sie lobt die vorbildliche Zusammenarbeit mit vielen Bezirken bei der Planung und Einrichtung von temporären Radfahrstreifen und Spielstraßen.

Auch die  Pläne zur Verlängerung der Tram, die die Warschauer Straße mit dem Hermannplatz verbinden soll, stellte Regine Günther vor. Wir debattierten daraufhin intensiv unterschiedliche mögliche Tramführungen, die Form der Bürger*innenbeteiligung und die Zukunft des Hermannplatzes.

Viele Aktive erkundigten sich nach temporären Pop-Up Bike Lanes und Spielstraßen in Neukölln. Mitglieder unserer Fraktion berichteten über ihreAnträge für temporäre Spielstraßen (z.B. Herrfurthstraße), für Verkehrsberuhigung an der „Rixdorfer Schnalle“, sowie für 2,5 km temporäre Radwege auf der Hermannstraße und 350m auf dem Buckower Damm. Jetzt liegt es an den anderen Fraktionen in der Bezirksverordnetenversammlung und an der Verwaltung, eine schnelle Umsetzung zu ermöglichen.