Die BVV-Sitzung in 18 Tweets
Die Tagesordnung zur Sitzung findet ihr <link https: t.co bn1qvndpl6 external-link-new-window internal link in current>hier.
5 Stunden voller spannender Themen: Vorkaufsrecht, Sicherheit im Radverkehr, Pressefreiheit, biologische Vielfalt. Giffey will kein WLAN im Rathaus. Jahresbericht über rechtsextreme Aktivitäten wurde beschlossen. Vor dem Rathaus gab es eine Demo für einen muslimischen Friedhof. Außerdem gab es wieder einmal viel wirres Zeug von der AfD zu hören.
Die BVV ist quasi das <link internal-link internal link in current>Neuköllner Bezirksparlament. Für die grüne Fraktion sitzen<link internal-link internal link in current> neun engagierte Menschen in der BVV.
Den Auftakt zur BVV-Sitzung machte ein sehr freudiger Anlass
Standing Ovations für Alain Rappsilber, dem i.d. #bvvnk die #Rettungsmedaille des Landes Berlin verliehen wird https://t.co/p5ON2pZnEL
— Grüne Neukölln (@grueneneukoelln) 21. Juni 2017
Dann hatte wie immer Bezirksbürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) das Wort.
Bürgermeisterin #Giffey lobt Stadtrat @derjochen für den Erfolg beim #Vorkaufsrecht. Applaus in der #bvvnk. #Liberda #Milieuschutz #Neukölln
— Grüne Neukölln (@grueneneukoelln) 21. Juni 2017
Giffey erinnert i.d. #bvvnk an getöteten Radfahrer; verspricht Sofortmaßnahmen & will mehr Geld für #Radverkehr beim Senat beantragen
— Grüne Neukölln (@grueneneukoelln) 21. Juni 2017
Für eine hitzige Debatte sorgte ein Entschließungsantrag zur Pressefreiheit. Die "Kunst und Kneipe" musste eine Veranstaltung mit der AfD wegen Androhungen absagen.
#bvvnk beschließt mit breiter Mehrheit den Entschließungsantrag zur #Pressefreiheit. pic.twitter.com/Ud3Gs2eBjE
— Grüne Neukölln (@grueneneukoelln) 21. Juni 2017
Dann ging es darum, ob Gymnasien bei der Inklusion stärker in ie Pflicht genommen werden sollten
Unser @Euphrat zur #Inklusion in #bvvnk: "Es gibt keine Schüler*innen erster und zweiter Klasse. Alle müssen optimal gefördert werden."
— Grüne Neukölln (@grueneneukoelln) 21. Juni 2017
Draußen tobt die #FeteDeLaMusique, in der #bvvnk müssen wir uns Mist v.d. AfD anhören: "Inklusion ist generell etwas Negatives" #afdwatchnk
— Grüne Neukölln (@grueneneukoelln) 21. Juni 2017
Mit den Stimmen von Grünen, SPD und der LINKE wurde gefordert, dass das Bezirksamt einen Jahresbericht über rechtsextreme Aktivitäten herausgeben soll.
@grueneneukoelln,@linke_neukoelln+@spdneukoelln wollen Jahresbericht zu rechtsextremen Aktivitäten in #Neukölln. AfD sieht keinen Bedarf... pic.twitter.com/xlUbxR6J09
— Grüne Neukölln (@grueneneukoelln) 21. Juni 2017
Vor dem Rathaus demonstrierten einige Neuköllner*innen für einen muslimischen Friedhof im Bezirk.
Die grüne Fraktion fragt zum Planungsstand d. muslimischen Friedhofs in #Neukölln. Viele muslimische Neuköllner*innen zu Gast in #bvvnk.
— Grüne Neukölln (@grueneneukoelln) 21. Juni 2017
Muslimischer Friedhof in #Neukölln
— Tahir Sözen (@Tahir_Sozen) 21. Juni 2017
Frau Giffey; wo bleibt der Friedhof?
Wir brauchen den muslimischen Friedhof an der Hermannstr. Jetzt! pic.twitter.com/AezNiFjz3N
Ein Antrag der CDU wurde richtigerweise abgelehnt
@grueneneukoelln,@linke_neukoelln&@spdneukoelln lehnen CDU-Antrag ab, der Transferleistungs-Empfänger unter Generalverdacht stellt
Natürlich war auch das Hostel in der Weserstraße wieder Thema in der BVV
Noch keine Entscheidung zur Betriebsgenehmigung für Hostel im Weserkiez @derjochen will aber noch diesen Monat entscheiden #bvvnk
— LINKE BVV Neukölln (@linke_neukoelln) 21. Juni 2017
Unsere Anfrage zum freien WLAN im Rathaus stieß dann aber auf Widerstände
Wir stellen gr. Anfrage zu #WLAN in öff. Gebäuden. Giffey: Bereits 650 Hotspots. Leider noch nicht im #bvvnk-Saal
Giffey will kein kostenloses #WLAN im Rathaus, da dann Bürger*innen ins Rathaus kommen könnten...
Und die AfD befürchtet, dass durch freies WLAN "Problemfälle" angezogen werden. Das ist hier alles sowas von 90er! #bvvnk #Neukölln
— Grüne Neukölln (@grueneneukoelln) 21. Juni 2017
Gegen Ende der Sitzung gab es dann noch einen absurden Auftritt von AfD-Stdtrat Eberenz
Jetzt muss der AfD-Stadtrat Eberenz Rede und Antwort stehen - wir stellen eine gr. Anfrage zur biologischen Vielfalt in #Neukoelln #bvvnk
— Grüne Neukölln (@grueneneukoelln) 21. Juni 2017
AfD-Stadtrat Eberenz nutzt Anfrage seiner Partei, um bezügl Friedhofsbebauung seine Privatmeinung darzulegen. Das ist nicht sein Job #bvvnk https://t.co/SxEjiRKnd2
— LINKE BVV Neukölln (@linke_neukoelln) 21. Juni 2017
Privatmeinung bleibt Privatmeinung! AfD-Stadtrat spricht nicht für das Bezirksamt, sondern rein parteipolitisch! #bvvnk
— Caro (@CaroScheibe) 21. Juni 2017
Unser Antrag zu Fair Trade Town kam leider nicht mehr dran.
Wir wollen, dass #Neukölln Fairtrade-Town wird. Bringen dazu in der #bvvnk 1 Antrag mit @spdneukoelln ein #fairtrade https://t.co/qQ8VhOOKyk
— Grüne Neukölln (@grueneneukoelln) 21. Juni 2017