Die BVV am 27.1. und 3.2.2021 | Von kostenlosem Schulessen bis sicherer Hermannstraße

2021 hat gerade mal begonnen und unser Kommunalparlament, die Bezirksverordnetenversammlung Neukölln, hat schon drei Mal getagt auf Abstand  und digital . Denn es gab zum Jahresbeginn eine lange Tagesordnung zum abarbeiten. Über diese angenommen Anträge freut sich unsere Fraktion ganz besonders:

Sichere & dauerhafte Radinfrastruktur für die Hermannstraße

Ein Unfall auf der Hermannstraße am 2.2., bei dem ein Radfahrer schwer verletzt wurde, zeigt wieder einmal: Ein Radweg ist längst überfällig. Findet auch unsere Grüne Fraktion und die Fraktionen von SPD und DIE LINKE und nehmen gegen die Stimmen von CDU, AfD und FDP am 3.2. den Einwohner*innen-Antrag Pop-up-Radweg auf der Hermannstraße in der BVV an. Übrigens können wir uns 2021 nicht nur auf eine kurzfristige Lösung freuen. Das Bezirksamt verspricht eine dauerhafte Radinfrastruktur. Jetzt braucht es einen schnellen Baubeginn! Unser ganz großes Danke geht an Hermannstraße für Alle, 2.000 Unterzeichner*innen des Antrags und die vielen, engagierten Fahrradaktivist*innen in unserem Bezirk.

Kostenloses Schulessen auch im Corona-Lockdown

Mit Rot-Rot-Grün haben wir für kostenloses Schulessen in Berlin gesorgt. Das darf im Lockdown nicht wegfallen. Denn Corona trifft finanziell schwache Familien in Neukölln schwer genug. Umso mehr freuen wir uns, dass der von unserer Grünen Fraktion initiierte Antrag gemeinsam mit SPD und LINKE in der BVV am 27.1. angenommen wurde. Das Bezirksamt Neukölln soll nun prüfen, wie während des Distanz- und Wechselunterrichts ein kostenfreies Mittagessensangebot für Schüler*innen an Neuköllner Grundschulen weiterhin angeboten werden kann.

Mit der Zustimmung der Fraktionen zur Konsensliste beschloss die BVV noch 20 weitere grüne Anträge: Für etwas mehr Ruhe an touristischen Hotspots, für Zero-Emissions Sportplätze und –hallen, für einen verkehrsberuhigten Karl-Marx-Platz, für Micro-Hubs auf der letzten Meile, für eine gut erreichbare Y-Fahrradtrasse vom Süden in den Norden, für Gehwege ohne parkende Hindernisse, für mehr sichere Schulwege, für eine Krokusstraße als Fahrradstraße, für die Förderung von Inklusionskindern und für eine Potenzialanalyse für mehr Grün in Nord-Neukölln sorgen. 
Ach, wenn es immer so schnell ginge.