Die 48. BVV am 20.1.2021

Am 20.1. trat die erste Bezirksverordnetenversammlung im Jahr 2021 zusammen. Doch anders als in den 786 bisherigen Sitzungen (seit 1946) versammelten sich die Bezirksverordneten zum ersten Mal rein virtuell – vom homeoffice ins Bezirksparlament. Auf der verkürzten Tagesordnung standen Drucksachen, die keiner Abstimmung bedurften, zu diskutieren gab es dennoch eine ganze Menge.


In einer Mündlichen Anfrage erkundigte sich unsere Ko-Fraktionsvorsitzende Ursula Künning nach Infektionen sowie Corona-Impfungen in Neuköllner Pflegeeinrichtungen. Das Bezirksamt berichtete von mehr als 100 Infektionen in zehn Einrichtungen bei einer gleichzeitig hohen Impfquote von ca. 80%. Für uns ein klares Signal, dass wir auch weiterhin solidarisch mit dieser Risikogruppe sein müssen, um sie und die Gesundheitsversorgung bestmöglich zu schützen.

Unsere weiteren Mündlichen Anfragen zu Gewalt gegen Kinder und Jugendliche sowie zu dem Auftreten von Virusmutationen in Neukölln, werden aus Zeitgründen schriftlich beantwortet.

Mit seiner Großen Anfrage setzte unser stlv. Fraktionsvorsitzender, André Schulze, das Thema Umweltgereichtigkeit auf die Tagesordnung. Er erkundigte er sich nach den Ergenissen des Umweltmonitoring für Neukölln, gesundheitsgefährdenden Mehrfachbelastungen durch Hitze, Lärm und schlecher Luft, sowie erfolgten Maßnahmen zur deren Minderung. Nicht neu für uns, war die Aussage, dass der gesamte Neuköllner Norden besonders stark von Lärm, schlechtetr Luft, Aufheizung und einem Mangel an Stadtgrün betroffen ist. Besonders oft trifft dies ärmere Menschen, die oft direkt an großen Straßen wohnen. Die resultierende Debatte war mindestens genauso aufgeheizt, wie unsere Kieze im Hochsommer. Unsere Bezirksverordneten haben in der Diskussion mehrfach auf die Chancen einer gerechteren Flächenverteilung zugunsten von Rad- und Fußverkehr sowie dem ÖPNV hingewiesen und sich erneut für "Kiezblocks" und mehr Grünflächen direkt in den Kiezen ausgesrochen: zum Beispiel durch die Entsiegelung und Aufwertung von Parkplätzen zu öffentlichen Aufenthaltsorten und Grünflächen – denn der öffentliche Raum gehört allen Menschen. André stellte in der Debatte klar: nur mit einer sozialräumlich orientierten Umwelt- und Gesundheitspolitik kann Umweltgerechtigkeit hergestellt werden. Bei dieser Querschnittsaufgabe müssten der Senat und die Bezirke gemeinsam anpacken.

Bereits am 27.1. folgt bereits die (analoge) BVV, in der unter anderem Grüne Anträge zu Themen wie Null-Emissionen-Sportfelder & -hallen, der Umgestaltung des Karl-Marx-Platzes und Bordsteinabsenkungen geht.

Habt ihr Fragen zu unserer Arbeit in der BVV, Kritik oder Anregungen? Schreibt uns jederzeit an fraktion@gruene-neukoelln.de