Die 47. BVV am 10.6.2020

Auch die Fortsetzungs-BVV vom 10. Juni stand ganz im Zeichen der Corona-Pandemie. Mit der Bekämpfung von Vereinsamung und der sozial-ökologischen Verkehrswende haben wir weitere drängende Themen auf die Tagesordnung gesetzt. Leider konnte auch dieses Mal die Tagesordnung nicht abgearbeitet werden. Lediglich den temporären Radweg an der Blaschkoallee beschloss die Bezirksverordnetenversammlung endlich.

Den Anfang machte unsere Fraktionärin Samira Tanana mit einer Großen Anfrage zum Thema Vereinsamung. Hier konnte unser Grüner Stadtrat eine Vielzahl an Angeboten und Initiativen nennen, welche sich mit dem Problem (Alters-)Einsamkeit befassen. Die lebhafte Debatte machte deutlich, dass unsere Fraktion damit einen Nerv getroffen hat und das Bezirksamt dieses Querschnittsthema in Zukunft noch aktiver bearbeiten sollte. Insbesondere vom Stadtrat für Jugend und Gesundheit erwarten wir hier mehr Engagement.

Auch dieses Mal befassten sich zahlreiche Große Anfragen mit verschiedenen Herausforderungen der Corona-Pandemie. Unsere Fraktion erkundigte sich in ihrer Großen Anfrage unter anderem nach der psychosozialen Betreuung im Bezirk, Schutzausrüstung und -maßnahmen und der technischen Infrastruktur des Bezirksamtes. Hier konnte der Bezirksbürgermeister viel Gutes berichten. Unsere Fraktion machte aber auch deutlich, dass es eine umfassende Analyse der Prozesse und Maßnahmen brauche und aus Fehlern gelernt werden müsse.

Damit unsere Anträge auf temporäre Radfahrstreifen und die weitere Öffnung von Nebenstraßen für den Rad- und Fußverkehr noch beschlossen werden können, beantragten wir erfolgreich, diese in der Tagesordnung vorzuziehen. Leider, jedoch erwartbar, haben die Fraktionen der CDU, der AfD und die beiden FDP-Verordneten sich erneut zu einer Anti-Radverkehrs-Koalition zusammengeschlossen. Die verbliebene Zeit reichte lediglich für den Beschluss von Pop-Up Radwegen auf der Blaschkoallee.

Gegen 22:25 Uhr, fünf Minuten vor Ende der BVV, beantragte unsere Fraktion eine Sitzungsverlängerung um 30 Minuten, um die verbliebenen beiden Drucksachen noch abzustimmen. Leider fand sich hierfür keine 2/3-Mehrheit, sodass die Abstimmung über die weitere Öffnung von Nebenstraßen für den Rad- und Fußverkehr sowie eine Pop-Up Bikelane auf der Hermannstraße bis zur nächsten Sitzung am 24.6. warten muss. 

Hier hätten wir uns mehr Engagement der demokratischen Fraktionen für Sicherheit und mehr Flächengerechtigkeit in Neukölln gewünscht.

Habt ihr Fragen, Kritik oder Anregungen? Schreibt uns jederzeit an fraktion@gruene-neukoelln.de