BVV Neukölln: Evas Obdach | Geflüchtetenunterkunft | Mensa-Offensive | Verabschiedung & Begrüßung

Evas Obdach obdachlos? Räume für wohnungs- und obdachlose Frauen

Die Grüne Fraktion Neukölln setzt sich für den Erhalt von Evas Obdach, einer Notunterkunft mit Schlafplätzen für obdachlose Frauen, ein. Obdachlose Frauen sind besonders von Gewalt betroffen, auf der Straße und oftmals auch in Wohnungen, in denen sie temporär Unterschlupf finden. In den vergangenen fünf Jahren sind Gewalttaten gegen sie um fast 46 % gestiegen. Die Dunkelziffer dürfte ein Vielfaches davon betragen, da die wenigsten Übergriffe zur Anzeige gebracht werden.

„Die Notschlafplätze von Evas Obdach in Neukölln werden dringend gebraucht. Die Grünen Fraktion Neukölln fordert alle demokratischen Fraktionen auf, hier sowohl gemeinsam nach einer konkreten Lösung für die gekündigten Räume zu suchen als auch die Anzahl der kommunalen Übernachtungsplätze für Wohnungs- und Obdachlose in Neukölln auszubauen. Wir brauchen zudem endlich eine Gewerbemietpreisbremse auf Bundesebene, die unsere sozialen Einrichtungen schützt.“ (Maïmouna Ouattara, Vorsitzende im Ausschuss für Soziales, Grüne Fraktion Neukölln)

Geflüchtete als gute Nachbar*innen – Sangerhauser Weg und Co.

Die Grüne Fraktion Neukölln stellt in der Frage nach der Aufnahme von Geflüchteten, sei es in Neukölln oder bundesweit, die unabdingbare Humanität und Wahrung der Menschenrechte in den Vordergrund. Grenzkontrollen und Abschottung sind keine Lösungen für eine zukunftsgewandte, weltoffene Migrationspolitik.

„Ob im Sangerhauser Weg in Neukölln oder anderswo, die menschenwürdige Unterbringung von Geflüchteten ist kein nice-to-have, sondern die Grundlage einer demokratischen und auf Vielfalt basierenden Gesellschaft. Die Grüne Fraktion Neukölln bekennt sich zu einer offenen, solidarischen Gesellschaft und wird auch weiterhin im Bezirk dafür kämpfen, dass Geflüchtete hier Schutz und ein Zuhause finden. Natürlich müssen Anwohner*innen vor Ort rechtzeitig informiert und beteiligt werden – auf der Grundlage von Fakten und nicht von Vorurteilen und rechten Zerrbildern. Dezentrale Unterbringung, sozial integriert in das städtische Leben und mit Zugang zu Bildung und Arbeit – so werden aus Geflüchteten gute Nachbar*innen und aus Fremden Freund*innen.“ (Samira Tanana und Beate Bruker, Vorsitzende der Grünen Fraktion Neukölln)

Mensa-Offensive: Systematische Planung von Neuköllner Mensabedarf (Drucksache 1328/XXI)

Ein gemeinsamer Mensagipfel soll der Auftakt für eine systematische Erfassung und Dokumentation des Neuköllner Bedarfs an Mensaplätzen und -gebäuden sein. Dieser von der Grünen Fraktion Neukölln eingebrachte Antrag wurde erfolgreich in der BVV beschlossen.

„Wir brauchen endlich eine systematische Übersicht über die Mensa-Situation an unseren Neuköllner Schulen: Wie viele Plätze werden gebraucht? Was kann im Mensabau gemeinsam geplant werden? Welche aktuellen Fördermittel-Möglichkeiten gibt es und wie können sie gezielt wahrgenommen werden? All das sind zentrale Fragen, denen wir jetzt endlich mit unserem grünen Antrag systematisch nachgehen können.“ (Susann Worschech, schulpolitische Sprecherin der Grünen Fraktion Neukölln)

Stabübergabe in der Grünen Fraktion Neukölln

Wolfgang Ewert hat zum 01.09.2024 aus beruflichen Gründen die Fraktion verlassen. Jan Michael Ihl, seit 2017 in Neukölln als grünes Mitglied politisch aktiv, rückt für ihn nach.

„Die Grüne Fraktion Neukölln dankt Wolfgang Ewert für seinen engagierten Einsatz in der Fraktion und in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Neukölln. Mit erfolgreich in der BVV beschlossenen Anträgen – wie zum Erhalt der Sportflächen auf dem Tempelhofer Feld – hat er wichtige Bezirksimpulse gesetzt. Wir freuen uns sehr, dass mit Jan Michael Ihl ein verkehrspolitisch versierter und stadtpolitisch aktiver Verordneter nachrückt. In den Ausschüssen für Verkehr und Tiefbau, Grünflächen, Umwelt- und Naturschutz und Klimaanpassung sowie Sport wird er die Arbeit der Fraktion enorm bereichern.“ (Samira Tanana und Beate Bruker, Vorsitzende der Grünen Fraktion Neukölln)

„Nach langjährigem Engagement in Neukölln hat Wolfgang Ewert sein Mandat in der Bezirksverordnetenversammlung niedergelegt. Wir danken ihm herzlich für seine Arbeit – auch als Bürgerdeputierter – sowie für seinen unermüdlichen Einsatz im Kreisverband, besonders im Süden des Bezirks und in unseren Arbeitsgemeinschaften. Seinen Platz in der BVV wird mit Jan Michael Ihl ein weiteres erfahrenes Neuköllner Grünen-Mitglied übernehmen. Seit 2017 dabei, hat er sich mit den Themenschwerpunkten Verkehr und Klima und seinem Engagement in der AG Stadtentwicklung im Kreisverband mehr als verdient gemacht. Wir freuen uns auf seine Impulse!“ (Christina Hilmer-Benedict und Malte Spielmann, Vorstandssprecher*innen von Bündnis 90/Die Grünen Neukölln)

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Pressekontakt
Constanze Altmann | Pressereferentin der Grünen Fraktion Neukölln
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