AG Beteiligung

Beteiligung und Paritzipation sind zentrale politische Themen von B90/Die Grünen, weil viele von uns aus einer Form von Initiative, Kiezbeirat, Bewegung kommen. Und weil immer mehr Bürger*innen mehr Partizipation und direktes Mitreden einfordern. Aber sind wir wirklich die Beteiligungs-Partei?

• Der Bezirk Mitte hat seit diesem Jahr Leitlinien zur Brüger*innenbeteiligung.
• Auf der Landesebene sind Leitlinien in Arbeit, und es ist noch nicht ausgemacht, dass wir in diesem überhitzten Immobilienmarkt Regelungen festschreiben können, die einer gemeinwohlorientierten und zukunftsweisenden Planung zugute kommen. Ergebnis von Volksentscheiden sind einerseits das Radgesetz und andererseits die unsinnige Offenhaltung von Tegel.
• Was passiert gerade auf dem Tempelhofer Feld?

Wenn du dich für diese Themen interessierst, komm gerne zum ersten Treffen der neuen "Arbeitsgruppe Beteiligung".