Virtuelle Bezirksgruppe | Zum Thema Wahlrecht (mit Update aus dem Bundestag im zweiten Teil)

Liebe Alle,

seid herzlich eingeladen zu unserer digitalen Bezirksgruppensitzung am Dienstag, den 23. November ab 19.00 Uhr.

Während sich die Koalitionsverhandlungen auf Landes und Bundesebene auf der Zielgeraden befinden, möchten wir noch einmal auf die Wahlen zurückblicken und das Thema Öffnung des Wahlrechts insbesondere für Menschen ohne deutsche Staatsbürgerschaft diskutieren. Während am 26. September alle Berliner*innen aufgefordert waren zur Wahl zu gehen, war fast ein Viertel der in Berlin lebenden Menschen davon ausgeschlossen, da sie nicht die deutsche Staatsangehörigkeit besaßen, bzw. mit EU-Pass nur zur Wahl auf kommunaler Ebene berechtigt waren. In Neukölln durften rund 28 Prozent der volljährigen Menschen so nicht oder nur eingeschränkt wählen. Bundesweit betrifft es in etwa 14 Prozent der Volljährigen.

Wir freuen uns sehr, das wir als Referent*innen Sanaz Azimipour (Gründerin der migrantischen Selbstorganisation MigLoom e. V. und Gründerin der Kampagne „Nicht Ohne uns 14 Prozent“) und Mamoon Abu Assi (Gründer des Neuwähler:in Projekts) gewinnen konnten. Mit beiden wollen wir diskutieren, welche Auswirkungen diese Praxis auf die politische Teilhabe hat und welche Alternativen es gibt. Bahar Haghanipour (Neuköllner MdA und Vizepräsidentin des AGH) wird in einem Schlaglicht die Berücksichtigung des Themas in den aktuellen Koalitionsverhandlungen auf Landesebene beleuchten.

Im zweiten Teil unserer Bezirksgruppe freuen wir uns, dass unser neu gewählter Neuköllner Bundestagsabgeordneter Andreas Audretsch uns mit aktuellen Informationen aus dem Bundestag auf dem Laufenden hält. Er wird uns einen Ausblick auf den weiteren Prozess der Ampelkoalitionsverhandlungen  als auch ein Update zu den Diskussionen im Bundestag rund um die aktuelle Corona-Pandemie-Lage geben.
Wie üblich wird es auch Berichte aus dem Abgeordnetenhaus, der BVV und unseren Gremien geben, sowie die Möglichkeit, im Open Space, in lockerer Runde noch weiter ins Gespräch zu kommen. Hierzu laden wir vor allem Neumitglieder ganz herzlich ein.

Bitte meldet Euch an über info@gruene-neukoelln.de

Wir freuen uns auf Euch,
Euer Vorstand