Kiezgespräch: Wie kann Berlin eine vielfältige Demokratie entwickeln?
Kiezgespräch: Mitreden-mitgestalten-mitbestimmen – wie kann Berlin eine vielfältige Demokratie entwickeln?
Demokratie ist mehr als wählen. Immer mehr Berliner*innen - alteingesessene und neu zugezogene – wollen sich an der Entwicklung ihrer Stadt aktiv beteiligen.
Bisher fehlt es in Berlin an einer Verständigung darüber, wie Politik und Verwaltung mit Beteiligung umgehen sollte. Viel zu oft werden Bürger*innen als Störfaktor angesehen. Dabei haben die erfolgreichen Volksentscheide zur Offenlegung der Wasserverträge, zur Freihaltung des Tempelhofer Feldes und der Radentscheid, aus dem das Berliner Mobilitätsgesetz hervorging, gezeigt, dass mehr Demokratie die Politik der Stadt besser macht.
Andere Länder und Kommunen sind weiter. Gemeinsam mit Vertreter*innen aus Politik, Verwaltung und Zivilgesellschaft möchten wir im Rahmen unseres Kiezgespräches darüber diskutieren: Wie können sich Bürger*innen mit Hilfe von direkter Demokratie einmischen? Wo stehen wir in der Umsetzung des Koalitionsvertrags? Was kann Berlin (und was kann Neukölln) von anderen Kommunen lernen?
Auf dem Podium diskutieren mit uns:
- Stefan Tidow, Staatssekretär für Umwelt und Klimaschutz und Mitglied im Arbeitsgremium Leitlinien für Bürger*innenbeteiligung an der räumlichen Stadtentwicklung
- Anne Ulrich, Heinrich Böll Stiftung - Referentin Demokratie
- Stefan Taschner, MdA Bündnis 90/Die Grünen – Sprecher für Energie, Tierschutz, Radverker, ehemaliger Sprecher des Berliner Energietisches
Moderation: Susanna Kahlefeld, MdA Bündnis 90/Die Grünen – Sprecherin für Partizipation und Beteiligung