Bezirksgruppe mit u.a. Philmon Ghirmai | Thema Volksbegehren und Volksinitiativen

Liebe Aktive,

seid herzlich eingeladen zu unserer nächsten Bezirksgruppensitzung am Dienstag, 7. Juni von 19h bis 20h30 im Körnerpark.

Mit Volksbegehren und Volksinitiativen haben alle wahlberechtigten Berliner*innen eine Möglichkeit auch außerhalb von Wahlen über bestimmte Fragen mitzuentscheiden bzw. diese auf die politische Agenda zu setzen.
In nächsten BG wollen wir uns deshalb näher mit dem Thema Volksbegehren/ Volksinitiativen beschäftigen und mit euch insbesondere über zwei der aktuellen Volksbegehren/ –initiativen ins Gespräch kommen: Das Volksbegehren „Berlin 2030 klimaneutral“ sowie die Volksinitiative „Demokratie für Alle“.

Das Volksbegehren „Berlin 2030 klimaneutral“ zielt darauf ab, die aktuellen Klimaschutzziele im Energiewendegesetzt zu verschärfen und das Land Berlin bis 2030 zur Erreichung der Klimaneutralität zu verpflichten.
Die Volksinitiative „Demokratie für Alle“ möchte bessere Zugänge zur demokratischen Mitbestimmung erreichen. Dafür sollen unter anderem das Wahlalter bei Wahlen zum Abgeordnetenhaus auf 16 Jahre abgesenkt sowie eine Bundesratsinitiative für ein Wahlrecht für Menschen ohne deutsche Staatsbürgerschaft erwirkt werden.

Gemeinsam mit euch wollen wir unter anderem über die Ziele und aktuellen Entwicklungen der beiden Begehren/ Initiativen sowie ihre politische Einordnung diskutieren.
Wir freuen uns sehr, dass dafür unser Landesvorsitzender Philmon Ghirmai, Stefan Taschner, u.a. Sprecher für Energie- und Klimaschutz im Abgeordnetenhaus sowie Klara Schedlich (angefragt), stellv. Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Jugendpolitik und berufliche Bildung im Abgeordnetenhaus zu Gast sein werden.

Mit dem herannahenden Sommer möchten wir gerne die Gelegenheit nutzen und uns endlich mal wieder draußen in Präsenz treffen.
Treffpunkt um 19 Uhr ist die große Wiese im Körnerpark in Richtung Galerie: https://www.google.de/maps/place/52%C2%B028'16.7%22N+13%C2%B026'14.7%22E/@52.4706904,13.4345038,17z/data=!4m6!3m5!1s0x0:0x715255f384c44867!7e2!8m2!3d52.4713113!4d13.4374046

Natürlich gibt es auch wie immer Berichte aus dem Bundestag, dem Abgeordnetenaus, der BVV und unseren Gremien sowie die Möglichkeit im Anschluss an die BG informell ins Gespräch zu kommen.

Wir freuen uns auf den Austausch mit euch!

Herzlich
Lisa für den Vorstand

Die Einwahldaten erfahrt ihr über info@gruene-neukoelln.de

Wir freuen uns auf Euch,
Euer Vorstand