AG Antifa | Gemeinsamer Besuch des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur rechten Anschlagsserie in Neukölln

Liebe Aktive und Interessierte,

wie bereits angekündigt möchten wir von der AG Antifa Neukölln Euch herzlich einladen, mit uns gemeinsam die nächste Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur rechten Anschlagsserie in Neukölln im Berliner Abgeordnetenhaus zu besuchen. In dieser Nachricht fassen wir euch die wichtigsten Informationen zum PUA-Besuch zusammen:

Wann: Freitag, 25.11.2022 - ab Beginn des öffentlichen Teils: 10.30 Uhr
Wo: Berliner Abgeordnetenhaus, Niederkirchnerstraße 5, 10117 Berlin

Kurz zum aktuellen Stand:

Die Anhörung von Betroffenen der rechten Anschlagsserie in Neukölln in den ersten Ausschusssitzungen ist abgeschlossen. Weiterhin wartet der Ausschuss auf dringend benötigte Akten aus den Senatsverwaltungen Inneres und Justiz (Näheres dazu in diesem taz-Artikel). Kompakte Zusammenfassungen zu den bisherigen Erkenntnissen könnt ihr im Podcast "Berlin von Innen" unter "Neukölln Komplex - Updates" nachhören.

Für den 25.11.2022 sind zwei Sachverständige geladen, die jeweils ein Gutachten zur Einordnung und Kontextualisierung der Anschlagsserie vorstellen und dann Fragen der Ausschussmitglieder beantworten: 

- Bianca Klose von der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus Berlin 
- Özge Pınar Sarp von Reach Out - Opferberatung und Bildung gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus Berlin

Die offizielle Tagesordnung findet ihr im hier. 

Wir treffen uns um 10:15 Uhr vor dem Abgeordnetenhaus und gehen gemeinsam in den Raum, in den die Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses übertragen wird. In der Mittagspause haben wir die Gelegenheit, uns mit unserem Neuköllner Abgeordneten André Schulze und Fritz Marquardt (Referent für den Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Neukölln-Komplex) über die Sitzung und das weitere Vorgehen auszutauschen.

Zeitaufwand: Es ist mit vielen Fragen zu den Gutachten und deshalb mit einer insgesamt längeren Sitzung (evtl. bis 17/18 Uhr) zu rechnen. Vorteil der Übertragung: Es ist möglich, später zur Übertragung der Sitzung dazuzukommen und/oder früher zu gehen.

WICHTIG: Bitte meldet euren Besuch der Ausschusssitzung vorab selbst per E-Mail beim Besucher*innen-Dienst des Berliner Abgeordnetenhauses an
-> besucherdienst@parlament-berlin.de.
Denkt bitte außerdem an ein gültiges Lichtbilddokument, damit das Einlasspersonal die Anmeldungen überprüfen kann.

Falls ihr vorab noch Fragen habt, schreibt uns gerne an: ag-antifaschismus@gruene-neukoelln.de.

Wir freuen uns, wenn ihr mit uns gemeinsam und vor Ort Teil der kritischen Öffentlichkeit werdet, die den Ausschuss begleitet!

Herzliche Grüße
Antonia für die AG Antifa