Bündnis90/Die Grünen Neukölln

BERLIN MITGESTALTEN - Wie wollen wir in dieser Stadt zusammen leben?

Unter dieser Leitfrage stand der Grüne Migrant_innen-Kongress, den Bündnis 90/Die Grünen am 26. und 27. März 2010 im Ballhaus Rixdorf veranstalteten. Konzipiert und organisiert wurde der Kongress unter der Federführung von Bettina Jarasch, unserer Landesvorsitzenden, und Susanna Kahlefeld, Sprecherin der LAG Flüchtlinge und Migration und unsere Direktkandidatin für den Neuköllner Wahlkreis 2. Zu den Moderator_innen der verschiedenen Foren zählten auch mehrere Mitglieder des Neuköllner Kreisverbands, u.a. Anja Kofbinger, unsere Direktkandidatin für den Wahlkreis 1, und der Vorsitzende der Grünen BVV-Fraktion, Bernd Szczepanski.

Gemeinsam diskutieren und handeln

Menschen mit Migrationserfahrung sind ein wichtiger Teil der Stadtgesellschaft. Wir wollen, dass noch mehr von ihnen bei uns aktiv werden und unsere Politik mitbestimmen. Menschen mit Migrationshintergrund sind herzlich eingeladen, die Grüne Politik mitzugestalten! Deshalb diskutierten wir in Kongressforen die Themen, die alle Menschen in dieser Stadt betreffen - gleich mit welchem Hintergrund. Wir wollten wissen: Was bewegt die Menschen in Berlin, was erwarten sie? Was sind ihre Forderungen? Wo und wie wollen die Bürgerinnen und Bürger sich engagieren?

Der Kongress hatte auch das Ziel, das Diversity Mainstreaming der eigenen Arbeit auf Landesebene weiter voranzubringen, d.h. Lebenswirklichkeiten, Vorstellungen, Perspektiven und Interessen von Menschen mit Migrationsbezug zu erfahren, um sie bei der kontinuierlichen Weiterentwicklung der Grünen Landespolitik einzubeziehen, insbesondere in das Wahlprogramm für die bevorstehende Abgeordnetenhauswahl.

In diesem Sinn waren Menschen mit Migrationsbezug gebeten, bei der Veranstaltung ihre Ansichten, Erfahrungen, Vorschläge, Empfehlungen usw. in zehn themenbezogenen Foren beizutragen.

 

Auf diesen Seiten dokumentieren wir die Ergebnisse dieses Kongresses, die in die Diskussion über das grüne Programm zur Abgeordnetenhaus-Wahl 2011 eingeflossen sind.

Die Grünen wollen Berlin gemeinsam mit allen Menschen gestalten, die in dieser Stadt leben. Da Menschen mit Migrationshintergrund in den politischen Parteien - inklusive Bündnis 90/Die Grünen - aber längst nicht so stark vertreten sind, wie es ihrem Bevölkerungsanteil entspricht, haben wir sie zu einem Kongress unter dem Motto „Berlin mitgestalten!“ eingeladen. Wir wollten lernen und erfahren, welche Anliegen die Teilnehmer_innen haben, wofür sie sich engagieren wollen oder was sie davon abhält. 

Insgesamt kamen am 26. und 27. März 2010 rund 200 Personen, Grüne und Nicht-Grüne, ins Ballhaus Rixdorf in Neukölln und diskutierten beim Empfang am Vorabend und in zehn verschiedenen Foren am Samstag über die wesentlichen Politikfelder. Die Gespräche waren intensiv und fruchtbar, es gab Dutzende von wichtigen Anregungen, Forderungen und Wünschen an die Politik allgemein, aber auch an uns Grüne. Die Präsentation der Ergebnisse am Ende zeigte deutlich, dass dieser Kongress vor allem auch eine Herausforderung für unser eigenes Selbstverständnis ist. 

Erste Erkenntnis: Die meisten der Teilnehmer_innen sehen sich längst nicht mehr als Angehörige einer Minderheit. Sie möchten als Bürger_innen Berlins mit Kompetenzen und Ressourcen angesehen werden – ob in der Schule, auf dem Arbeitsmarkt, im Umgang mit Behörden und Ärzt_innen oder im Umgang mit Politiker_innen.

Zweite Erkenntnis: Wenn Partizipation unser Ziel ist, müssen wir daher weg von der Minderheitenpolitik. Wir brauchen Strukturen, die die Teilnahme von Menschen mit unterschiedlichen Lebensstilen und Lebenslagen ermöglichen und die integrativ sind. Monokulturen sind unproduktiv, in der Wirtschaft und im alltäglichen Leben genauso wie in der Politik.

Dritte Erkenntnis: Wir haben innerparteilich und durch die vielen neuen Kontakte eine Dynamik ausgelöst, die wir weiter aufgreifen und vorantreiben müssen. Die Menschen sind bereit, mit uns gemeinsam die Zukunft dieser Stadt zu gestalten, aber sie erwarten, dass ihr Engagement sich lohnt und tatsächlich Veränderungen bewirkt. Sie wollen nicht zuarbeiten, sondern mitarbeiten.

Die Ergebnisse der zehn Foren – Arbeitsmarkt/Hartz IV, Bildung, Verständigung im Kiez, Umwelt, Partizipation/Aufenthalt/Staatsbürgerschaft, Gesundheit, Bürgerrechte/Antidiskriminierung, Frauen, Religionen im säkularen Berlin und Rassismus – werden allen Teilnehmer_innen zur Verfügung gestellt. Außerdem sollen sie in Anträge für die Landesdelegiertenkonferenz am 5. Juni 2010 einfließen. Die Teilnehmer_innen sind herzlich eingeladen, sich auch an diesem Prozess zu beteiligen. Vorgestellt werden die Anträge für die LDK am Mittwoch, 21.April 2010, um 19.30 im Berliner Abgeordnetenhaus im Rahmen einer Sitzung der LAG Migration.

DANKE allen Beteiligten für ihre Bereitschaft, sich auf  eine solch ungewohnte Veranstaltungsform einzulassen.

 

Bettina Jarasch,

Mitglied im Landesvorstand