Unsere Grüne Fraktion in der BVV Neukölln

Auf diesen Seiten findest du Informationen rund um die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Neukölln. Neben aktuellen Meldungen aus der BVV und der Vorstellung unserer Fraktionär*innen gibt es hier auch ausführliche Hintergrundinformationen zur Struktur und Arbeitsweise der BVV. Außerdem kannst du unsere Anträge und Anfragen online lesen oder als PDF-Datei herunterladen. Informationen zu unserer aktuellen Zählgemeinschaft mit der SPD findest du hier. Sollten noch Fragen offen bleiben, kannst du dich natürlich jederzeit direkt an die Fraktion wenden.

Aktuelle Meldungen aus der BVV

  • Verleih von Mehrweggeschirr für öffentliche Feste

    Mehrweg statt Einweg: Die grüne Fraktion setzt sich für einen mobilen Geschirr- und Reinigungsservice für öffentliche Feste und Veranstaltungen ein. mehr

  • Gegen jede Form von Antisemitismus

    Ein Entschließungsntrag von SPD und Grünen verurteilt antisemitische Vorfälle im Rahmen einer Kundgebung am 4. Mai auf dem Hermannplatz mehr

  • Gedenkstätte für getötete Polizist*innen

    Die grüne BVV-Fraktion fordert eine zentrale Gedenkstätte für im Dienst getötete Polizist*innen. mehr

  • Stacheliger Infobrief #4/2019

    Unser Newsletter ist da. U.a. mit den Themen: Europawahlkampf | Queer-Beauftragte für Neukölln | Verkehrswende | Vorkaufsrecht | Erster geschützter Radstreifen | Neues aus der BVV | Neues aus dem Abgeordnetenhaus | Wer ist eigentlich Christian Demmelmeier? mehr

  • Bäume im Bezirk schützen

    Der grüne Bezirksverordnete Christian Hoffmann setzt sich für den Baumbestand im Bezirk ein. mehr

  • Gute und soziale Schulen für Neukölln

    Der grüne Bezirksverordnete Christoph Kopp hakt nach, wie es um die Umsetzung der Kostenfreiheit für Schulessen und Hortbetreuung sowie die Auszahlung der sogenannten „Brennpunktzulage“ in Neukölln steht. mehr

  • Protest der Kiezkneipe „Syndikat“ unterstützen

    Der Neuköllner Kiezkneipe „Syndikat“ wurde Anfang des Jahres gekündigt. Seitdem kämpft das betreibende Kollektiv gegen die drohende Schließung. Der grüne Bezirksverordnete Christian Hoffmann will den Protest unterstützen und dem „Syndikat“ erlauben, „ein Protest-Parklet auf einem Autostellplatz zu errichten“. mehr

  • Internationale Woche gegen Rassismus in Neukölln

    Vor dem Freitagsgebet am 22.3. in der Dar-as-Salam-Moschee / NBS e.V. setzten die Redner ein Zeichen für interreligiösen Dialog und gegen Rassismus. mehr

  • Die BVV-Sitzung am 20.3.

    Wieder verweigerte die AfD die Konsensliste, sodass nur ein Teil der Tagesordnung abgearbeitet werden konnte. Die anderen Fraktionen gaben dazu eine gemeinsame Pressemitteilung heraus. Aber auch viele wichtige Themen wurden diskutiert: Mieter*innen-Schutz, Naturschutzmaßnahmen bei Neubau, der neue Drogenkonsumraum und die Schaffung der Stelle einer Queer-Beauftragten. mehr

  • AfD verweigert Konsensliste und lähmt die Arbeit der BVV

    Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen der SPD, CDU, der Grünen und der LINKEN in der BVV Neukölln mehr

  • Neuköllner Geflüchtetenunterkunft unbewohnbar?

    In einer Mündlichen Anfrage thematisiert der grüne Fraktionsvorsitzende Bernd Szczepanski gravierende Baumängel im neu errichteten Teil der Geflüchtetenunterkunft Späthstraße. mehr

  • BVV soll der Opfer des Nationalsozialismus gedenken

    In einem gemeinsamen Antrag der Fraktionen der Grünen, der SPD und der LINKE wird angeregt, dass die Bezirksverordnetenversammlung der Opfer des Nationalsozialismus gedenkt. Die Gedenkstunde soll jährlich am 27. Januar stattfinden. mehr

  • Für eine energieeffiziente Verwaltung

    Die grüne Bezirksverordnete Sofie Krotter bittet das Bezirksamt in einem Antrag, bei der Neuanschaffung von Geräten auf Energieeffizienz zu achten und die Installation von energiesparenden Bewegungsmeldern im Rathaus zu prüfen. mehr

  • Die BVV-Sitzung am 18.3.2019

    Am 18.3. kam die Neuköllner Bezirksverordnetenversammlung erneut zu einer Sondersitzung zusammen, um vertagte Anfragen und Anträge zu beraten und abzustimmen. Unsere Anträge zum kostenlosen Lastenrad-Verleih, zu fair produzierten Natursteinen und zur Geschwindigkeitsbegrenzung in der Hufeisensiedlung wurden angenommen. mehr

  • Die BVV-Sitzung am 27.2.

    Am 27.2. versammelten sich die Neuköllner Bezirksverordneten im Rathaus Neukölln zur 30. Bezirksverordnetenversammlung (BVV) dieser Wahlperiode. Die Einwohner*innenfragestunde verdeutlichte den Bezirksverordneten, dass das Thema Wohnen und Mieten für die Menschen in Neukölln das zentrale Thema ist und bestätigte uns erneut in unserer politischen Schwerpunktsetzung. mehr

  • Personalverstärkung für die Neuköllner Gartenarbeitsschule

    Gemeinsam mit der SPD-Fraktion in der BVV Neukölln bitten wir in einem Antrag das Bezirksamt, sich beim Senat dafür einzusetzen, die Personalsituation der August-Heyn-Gartenarbeitsschule (AHGAS) zu verbessern. mehr

  • Elektrische Fahrzeuge und Ladesäulen für Neukölln

    Die grüne Bezirksverordnete Sofie Krotter bittet in der BVV am 27.2.2019 das Bezirksamt, bei allen Anschaffungen von neuen Fahrzeugen für das Bezirksamt Neukölln, in Zukunft elektrische Fahrzeuge zu bevorzugen sowie ausreichend Ladevorrichtungen bereitzustellen. mehr

  • Beschäftigungsmöglichkeiten im Bezirksamt schaffen

    Bernd Szczepanski, Grüner Ko-Fraktionsvorsitzender, bittet in der BVV am 27.2.2019 das Bezirksamt zu prüfen, wo es, mithilfe des aktuellen Teilhabeprogramms nach § 16i SGB II, sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze im Bezirk schaffen kann. mehr

  • Aktionsplan zur weiteren Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK)

    Der grüne Bezirksverordnete Christian Hoffmann bittet in einem Antrag das Bezirksamt, bis zum Herbst 2020 einen bezirklichen Aktionsplan zur lokalen Umsetzung der UN-BRK erarbeiten zu lassen. Dabei soll die Zielfindung im Rahmen eines partizipativen Prozesses unter Beteiligung des Beirates für Menschen mit Behinderung, von Politik, Verwaltung, Unternehmen, Initiativen und Vereinen erfolgen. mehr

  • Neuköllner Queerbeauftragte*

    Angesichts fortschreitender Diskriminierung und Gewalt gegenüber queeren Menschen, fragt die grüne Bezirksverordnete Ursula Künning in der BVV am 27.2.2019 in einer Großen Anfrage, ob das Bezirksamt gedenkt, eine Stelle als Queerbeauftragte* einzurichten. mehr

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