Unsere Grüne Fraktion in der BVV Neukölln

Auf diesen Seiten findest du Informationen rund um die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Neukölln. Neben aktuellen Meldungen aus der BVV und der Vorstellung unserer Fraktionär*innen gibt es hier auch ausführliche Hintergrundinformationen zur Struktur und Arbeitsweise der BVV. Außerdem kannst du unsere Anträge und Anfragen online lesen oder als PDF-Datei herunterladen. Informationen zu unserer aktuellen Zählgemeinschaft mit der SPD findest du hier. Sollten noch Fragen offen bleiben, kannst du dich natürlich jederzeit direkt an die Fraktion wenden.

Aktuelle Meldungen aus der BVV

  • Die BVV-Sitzung am 26.9.

    Erhalt der Kiezkneipe Syndikat | Rechte Hetze und Gewalt | Unterbringung von geflüchteten Frauen | Menschen mit Behinderungen im RBB-Rundfunkrat | Nächste BVV am 15.10. | Unsere Bürgerdeputierte gewählt mehr

  • Grüne Themen in der Neuköllner BVV am 26.9.

    Geschlechtergerechte Formulare | U-Bahnhöfe für Obdachlose offenhalten | Ausweichstandort für Kinder- und Jugendzentrum „Blueberry Inn“ | Neukölln oder Chemnitz - Neonazis und Rassisten entschieden entgegentreten! mehr

  • Die BVV-Sitzung am 17. September

    Zum zweiten Mal kam die BVV in diesem Monat bereits zusammen. Endlich konnten einige liegengebliebene Anträge, die teilweise noch aus dem Januar stammten, besprochen und beschlossen werden. mehr

  • Die BVV-Sitzung am 5. September

    Am vergangenen Mittwoch wurde die 21. Sitzung der Neuköllner BVV – aufgrund der zahlreichen vertagten Drucksachen – fortgesetzt. Erneut haben einzelne fraktionslose Bezirksverordnete sowie zwei Fraktionen, die Bürger*innen enttäuscht, indem wichtige Entscheidungen zum wiederholten Mal blockiert und verzögert wurden. Lediglich sieben Drucksachen konnten behandelt werden. Doch es gibt auch einiges Positives zu berichten. mehr

  • Stacheliger Infobrief #7/2018

    Unser August-Newsletter ist da! Unter anderem mit den Themen "Rette Deinen Kiez", Milieuschutz, Vorkaufsrecht, BVV-Sitzung am 29.8., Rücktritte in unserer BVV-Fraktion, neue Sozial- und Mieter*innenberatung, neuer muslimischer Friedhof in Neukölln. mehr

  • Die BVV-Sitzung am 29. August

    Die Neuköllner BVV startete nach der Sommerpause mit 65 vertagten Drucksachen aus den vorangegangenen Monaten. Wieder einmal wurde die Konsensliste durch AfD und FDP blockiert, sodass viele Entscheidungen für Neukölln weiter warten müssen. Für den 5. und 17. September sind deshalb außerordentliche BVV-Sitzungen geplant. mehr

  • Rücktritte in der grünen BVV-Fraktion

    Die Bezirksverordneten Karin Nadrowski und Ali Onur Firat haben ihren Rücktritt aus unserer BVV-Fraktion erklärt. Grund dafür sind berufliche und private Veränderungen, die das ehrenamtliche Engagement in der BVV nicht mehr möglich machen. Als Nachrücker*innen folgen Milena Oschmann und Wolfgang Ewert. mehr

  • Grüne Themen in der Neuköllner BVV am 29.8.

    

Zurück aus der Sommerpause erwartet die Neuköllner Bezirksverordneten eine lange Tagesordnung. Viele Drucksachen, die zum Teil noch aus dem ersten Quartal dieses Jahres stammen, müssen abgearbeitet werden. Wir setzen uns für besseren Schutz von Mieter*innen, Fairtrade im Rathaus und eine rasche Umsetzung des Berliner Mobilitätsgesetzes in Neukölln ein. mehr

  • Die BVV-Sitzung am 27. Juni

    In der BVV-Sitzung am 27. Juni ging es um die Einführung von Parkraumbewirtschaftung, den Verkauf des Wohnhauses Sanderstraße 11 und den umstrittenen Newsletter von CDU-Stadtrat Falko Liecke. Die Gruppe der FDP verweigerte sich der Konsensliste, sodass über viele Anträge nicht abgestimmt werden konnte. mehr

  • Mobilitätsgesetz in Neukölln schnell umsetzen

    Am 28. Juni hat das Berliner Abgeordnetenhaus Deutschlands erstes Mobilitätsgesetz beschlossen. „Jetzt kommt es auf die Senatsverwaltung und die Bezirke an, die Vorhaben in konkrete Projekte zu gießen und die Maßnahmen konsequent umzusetzen. Die grüne Fraktion in der Neuköllner BVV steht bereit“, sagt unser Bernd Szczepanski. mehr

  • Parkraumbewirtschaftung in Nord-Neukölln

    Parkraumbewirtschaftung kann sinnvoll sein, um den Parkdruck zu senken, unnötigen Parksuchverkehr zu vermeiden und Falschparker*innen stärker zu kontrollieren. Gemeinsam mit der SPD-Fraktion haben wir in der BVV-Sitzung am 27.6. einen Antrag zu einer Machbarkeitsstudie beschlossen. mehr

  • Eine Queer-Beauftragte für Neukölln!

    Ursula Künning bittet das Bezirksamt in der BVV-Sitzung am 27.6., umgehend eine Stelle für eine*n Queer-Beauftragte*n zu schaffen. mehr

  • Warum ist die Säuglingssterblichkeit in Neukölln so hoch?

    In einer Großen Anfrage thematisiert Ursula Künning in der BVV-Sitzung am 27.6. die Säuglingssterblichkeit in Neukölln. mehr

  • Fairtrade im Rathaus

    Unser Bezirksverordnete Christian Hoffmann bittet das Bezirksamt in einem Antrag, bei internen und externen Veranstaltungen auf eine Bewirtung mit fair gehandelten Lebensmitteln zurückzugreifen. mehr

  • Stacheliger Infobrief #5/2018

    In unserem aktuellen Newsletter geht es um die vielen Demos und Aktionen und die Ergebnisse der letzten Neuköllner BVV. Außerdem präsentieren wir euch Neues von der Grünen Jugend und der AG Antifaschismus. Mitte Mai haben wir eine Mitgliederversammlung abgehalten. Deshalb freuen wir uns, euch unseren neuen, stellvertretenden Bürgerdeputierten im Ausschuss für Schule, Bildung und Kultur vorzustellen: Kadir Sahin. mehr

  • Die BVV-Sitzung in acht Tweets

    Am 30.5. tagte die Neuköllner Bezirksverordnetenversammlung: #EisfuerAlle +++ Wahl unseres stellvertretenden Bürgerdeputierten +++ Sonntagsöffnung für Spätis +++ mehr

  • Grüne Themen in der Neuköllner BVV am 30.5.

    In der Sitzung der Neuköllner Bezirksverordnetenversammlung am morgigen Mittwoch, den 30. Mai, bringt die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen Neukölln folgende Anträge und Anfragen ein: mehr

  • ZIBB-Interview am 26.5.2018: Persönliche Erklärung von Samira Tanana

    Im Magazin ZIBB des RBB am 26.5.2018 wurde unser Fraktionsmitglied Samira Tanana zum Thema „Homophobie und Transphobie“ und zur Gewalt gegen diese Personengruppen interviewt. Einige Zuschauer*innen haben Teile ihrer Äußerungen als negativ gegenüber queeren Menschen interpretiert. Samira Tanana... mehr

  • Doppelspitze der Neuköllner SPD-Fraktion ist komplett

    Gabriele Vonnekold und Bernd Szczepanski, Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen in der BVV Neukölln, gratulieren Mirjam Blumenthal zur Wahl als Vorsitzende der Neuköllner SPD-Fraktion in der BVV. Zusammen mit Cordula Klein, die bereits vor einiger Zeit gewählt wurde, bildet sie nun die Doppelspitze der SPD-Fraktion. mehr

  • Drogenkonsumraum in der Karl-Marx-Straße

    Neukölln bekommt einen Drogenkonsumraum. Das ist gut für Konsument*innen und Anwohner*innen. mehr

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