Anträge und Anfragen der Grünen BVV-Fraktion

Damit du dir ein besseres Bild von unserer Arbeit in der BVV machen kannst, findest du auf dieser Seite alle Anträge und Anfragen als PDF, die von Mitgliedern unserer Fraktion an das Bezirksamt gerichtet wurden.

Generell haben Bezirksverordnete und ihre Fraktionen vier Möglichkeiten, sich in der BVV einzubringen:

Mündliche Anfragen

Mündliche Anfragen werden schriftlich im Vorfeld einer BVV-Sitzung eingereicht und während der Sitzung durch die*den Anfragensteller*in verlesen. Die Beantwortung erfolgt in der Regel durch das zuständige Mitglied des Bezirksamtes, im Normalfall ebenfalls mündlich.

Große Anfragen

Durch Große Anfragen an das Bezirksamt werden spezielle Themen umfassend diskutiert. Sie müssen eine Woche vor einer Sitzung schriftlich eingereicht werden. Das Bezirksamt bzw. die zuständigen Stadträt*innen müssen die Fragen in der Regel in der Sitzung mündlich beantworten und sich in der anschließenden Besprechung den Nachfragen der Bezirksverordneten stellen.

Kleine Anfragen

Kleine Anfragen können jederzeit schriftlich an das Bezirksamt gerichtet werden. Die ebenfalls schriftliche Beantwortung erfolgt im Gegensatz zu den anderen Arten von Anfragen nicht im Rahmen einer BVV-Sitzung, sondern im normalen Tagesgeschäft.

Durch Kleine Anfragen können BVV-Mitglieder ausführlichere Informationen zu einem bestimmten Thema erhalten oder kontrollieren, ob und wie Beschlüsse der BVV durch das Bezirksamt umgesetzt werden. Es besteht auch die Möglichkeit, Anregungen von Bürger*innen aufzunehmen und sie als Frage an das Bezirksamt einzubringen. Eine Suchmaschine zu den Kleinen Anfragen aller Fraktionen in der BVV steht dir hier auf den Seiten des Bezirksamtes zur Verfügung.

Anträge

Einzelne Bezirksverordnete oder Fraktionen können über die BVV Anträge an das Bezirksamt stellen. Diese müssen spätestens eine Woche vor einer Sitzung schriftlich eingereicht werden. Durch Anträge kann die BVV dem Bezirksamt politische Vorgaben machen oder bestimmte Handlungen fordern. Bei der Behandlung von Anträgen in der BVV erfolgt in der Regel zunächst eine inhaltliche Begründung durch die*den Antragsteller*in und eine Diskussion. Danach werden die Anträge entweder direkt beschlossen bzw. abgelehnt oder zur weiteren Beratung in die zuständigen Ausschüsse überwiesen. Dort können sie weiter diskutiert und verändert werden. Anschließend geben die Ausschüsse ihre Beschlussempfehlung zurück in die BVV.

Aktuelle Anträge und Anfragen

  • Warum ist die Säuglingssterblichkeit in Neukölln so hoch?

    In einer Großen Anfrage thematisiert Ursula Künning in der BVV-Sitzung am 27.6. die Säuglingssterblichkeit in Neukölln. mehr

  • Fairtrade im Rathaus

    Unser Bezirksverordnete Christian Hoffmann bittet das Bezirksamt in einem Antrag, bei internen und externen Veranstaltungen auf eine Bewirtung mit fair gehandelten Lebensmitteln zurückzugreifen. mehr

  • Für eine schnelle Fertigstellung der Grundschule am Koppelweg und eine gute Übergangslösung

    Unsere Bezirksgruppe hat am 17. April einen Antrag beschlossen, der die schnelle Fertigstellung des Schulneubaus am Koppelweg und die Erstellung eines integrierten Verkehrskonzeptes fordert. Währenddessen setzt sich die grüne BVV-Fraktion für eine Übergangslösung ein. mehr

  • Neukölln soll blühen!

    Mehr Biodiversität, Insektenschutz und bessere Luftqualität: Gemeinsam mit der AG Klima hat die grüne BVV-Fraktion einen Antrag verfasst, der das Bezirksamt um das Anlegen von Blühstreifen und Blühflächen in Neukölln bittet. mehr

  • Die BVV-Sitzung in 15 Tweets

    Am 13.12. tagte die Neuköllner Bezirksverordnetenversammlung: Verdrängung von Kleingewerbe gebremst +++ Fahnenverbrennung verurteilt +++ Leichte Sprache eingeführt +++ Schilleria gerettet +++ Bündnis Neukölln verteidigt +++ AfD-Verordneter des Saales verwiesen. mehr

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