Anträge und Anfragen der Grünen BVV-Fraktion

Damit du dir ein besseres Bild von unserer Arbeit in der BVV machen kannst, findest du auf dieser Seite alle Anträge und Anfragen als PDF, die von Mitgliedern unserer Fraktion an das Bezirksamt gerichtet wurden.

Generell haben Bezirksverordnete und ihre Fraktionen vier Möglichkeiten, sich in der BVV einzubringen:

Mündliche Anfragen

Mündliche Anfragen werden schriftlich im Vorfeld einer BVV-Sitzung eingereicht und während der Sitzung durch die*den Anfragensteller*in verlesen. Die Beantwortung erfolgt in der Regel durch das zuständige Mitglied des Bezirksamtes, im Normalfall ebenfalls mündlich.

Große Anfragen

Durch Große Anfragen an das Bezirksamt werden spezielle Themen umfassend diskutiert. Sie müssen eine Woche vor einer Sitzung schriftlich eingereicht werden. Das Bezirksamt bzw. die zuständigen Stadträt*innen müssen die Fragen in der Regel in der Sitzung mündlich beantworten und sich in der anschließenden Besprechung den Nachfragen der Bezirksverordneten stellen.

Kleine Anfragen

Kleine Anfragen können jederzeit schriftlich an das Bezirksamt gerichtet werden. Die ebenfalls schriftliche Beantwortung erfolgt im Gegensatz zu den anderen Arten von Anfragen nicht im Rahmen einer BVV-Sitzung, sondern im normalen Tagesgeschäft.

Durch Kleine Anfragen können BVV-Mitglieder ausführlichere Informationen zu einem bestimmten Thema erhalten oder kontrollieren, ob und wie Beschlüsse der BVV durch das Bezirksamt umgesetzt werden. Es besteht auch die Möglichkeit, Anregungen von Bürger*innen aufzunehmen und sie als Frage an das Bezirksamt einzubringen. Eine Suchmaschine zu den Kleinen Anfragen aller Fraktionen in der BVV steht dir hier auf den Seiten des Bezirksamtes zur Verfügung.

Anträge

Einzelne Bezirksverordnete oder Fraktionen können über die BVV Anträge an das Bezirksamt stellen. Diese müssen spätestens eine Woche vor einer Sitzung schriftlich eingereicht werden. Durch Anträge kann die BVV dem Bezirksamt politische Vorgaben machen oder bestimmte Handlungen fordern. Bei der Behandlung von Anträgen in der BVV erfolgt in der Regel zunächst eine inhaltliche Begründung durch die*den Antragsteller*in und eine Diskussion. Danach werden die Anträge entweder direkt beschlossen bzw. abgelehnt oder zur weiteren Beratung in die zuständigen Ausschüsse überwiesen. Dort können sie weiter diskutiert und verändert werden. Anschließend geben die Ausschüsse ihre Beschlussempfehlung zurück in die BVV.

Aktuelle Anträge und Anfragen

  • Die 48. BVV am 24.6.2020

    Am 24. Juni fand die dritte BVV des Monats statt. Neben zahlreichen vertagten Anträgen und Anfragen standen auch wieder wichtige grüne Themen auf der Tagesordnung. Doch wieder wurden viele Anträge nicht abgestimmt und können deshalb über den Sommer nicht von der Verwaltung abgearbeitet werden. mehr

  • Sommerschulen gegen Bildungsungerechtigkeit

    Zum Beginn der Berliner Sommerferien erkundigt sich die Grüne Bezirksverordnete Sofie Krotter in einer mündlichen Anfrage in der BVV Neukölln am 24.6.2020, wie viele Anmeldungen es für die geplanten Sommerschulen in Neukölln gibt und wie es um die Planung für die Sommerschulen mit den freien Trägern steht. mehr

  • Neuköllner Verwaltung – interkulturell offen und divers?

    In einer Großen Anfrage erkundigt sich unser Fraktionsvorsitzender Bernd Szczepanski in der BVV Neukölln am 24.6.2020, welche Aktivitäten das Bezirksamt in den Jahren 2018 und 2019 unternommen habe, um das Ziel der interkulturellen Öffnung der Neuköllner Verwaltung umzusetzen. mehr

  • Die 47. BVV am 10.6.2020

    Auch die Fortsetzungs-BVV vom 10. Juni stand ganz im Zeichen der Corona-Pandemie. Mit der Bekämpfung von Vereinsamung und der sozial-ökologischen Verkehrswende hat unsere Grüne Fraktion weitere drängende Themen auf die Tagesordnung gesetzt. mehr

  • Pop-Up-Radwege in der Corona-Krise

    Die Grüne Fraktion bringt in die außerordentliche Bezirksverordnetenversammlung Neukölln am 7. Mai 2020 mehrere Anträge zur Einrichtung von temporären Radwegen sowie der vorübergehenden Schließung von Nebenstraßen für den Autoverkehr in der Corona-Krise ein. mehr

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Fraktionsreferent

Für Anfragen rund um die Arbeit der BVV-Fraktion, wenden Sie sich an den Fraktionsreferenten:

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