Anträge und Anfragen der Grünen BVV-Fraktion

Damit du dir ein besseres Bild von unserer Arbeit in der BVV machen kannst, findest du auf dieser Seite alle Anträge und Anfragen als PDF, die von Mitgliedern unserer Fraktion an das Bezirksamt gerichtet wurden.

Generell haben Bezirksverordnete und ihre Fraktionen vier Möglichkeiten, sich in der BVV einzubringen:

Mündliche Anfragen

Mündliche Anfragen werden schriftlich im Vorfeld einer BVV-Sitzung eingereicht und während der Sitzung durch die*den Anfragensteller*in verlesen. Die Beantwortung erfolgt in der Regel durch das zuständige Mitglied des Bezirksamtes, im Normalfall ebenfalls mündlich.

Große Anfragen

Durch Große Anfragen an das Bezirksamt werden spezielle Themen umfassend diskutiert. Sie müssen eine Woche vor einer Sitzung schriftlich eingereicht werden. Das Bezirksamt bzw. die zuständigen Stadträt*innen müssen die Fragen in der Regel in der Sitzung mündlich beantworten und sich in der anschließenden Besprechung den Nachfragen der Bezirksverordneten stellen.

Kleine Anfragen

Kleine Anfragen können jederzeit schriftlich an das Bezirksamt gerichtet werden. Die ebenfalls schriftliche Beantwortung erfolgt im Gegensatz zu den anderen Arten von Anfragen nicht im Rahmen einer BVV-Sitzung, sondern im normalen Tagesgeschäft.

Durch Kleine Anfragen können BVV-Mitglieder ausführlichere Informationen zu einem bestimmten Thema erhalten oder kontrollieren, ob und wie Beschlüsse der BVV durch das Bezirksamt umgesetzt werden. Es besteht auch die Möglichkeit, Anregungen von Bürger*innen aufzunehmen und sie als Frage an das Bezirksamt einzubringen. Eine Suchmaschine zu den Kleinen Anfragen aller Fraktionen in der BVV steht dir hier auf den Seiten des Bezirksamtes zur Verfügung.

Anträge

Einzelne Bezirksverordnete oder Fraktionen können über die BVV Anträge an das Bezirksamt stellen. Diese müssen spätestens eine Woche vor einer Sitzung schriftlich eingereicht werden. Durch Anträge kann die BVV dem Bezirksamt politische Vorgaben machen oder bestimmte Handlungen fordern. Bei der Behandlung von Anträgen in der BVV erfolgt in der Regel zunächst eine inhaltliche Begründung durch die*den Antragsteller*in und eine Diskussion. Danach werden die Anträge entweder direkt beschlossen bzw. abgelehnt oder zur weiteren Beratung in die zuständigen Ausschüsse überwiesen. Dort können sie weiter diskutiert und verändert werden. Anschließend geben die Ausschüsse ihre Beschlussempfehlung zurück in die BVV.

Aktuelle Anträge und Anfragen

  • Sichere Fahrradwege für den Süden

    Die geplante Radschnellverbindung, die „Y-Trasse“, soll Neuköllner*innen schnell per Rad aus dem Süden Richtung Innenstadt und zurück bringen. Doch gerade in Rudow und Britz ist der gefahrlose und hindernisfreie Zugang auf die Y-Trasse oft nicht gegeben. Die Grüne Fraktion bringt deshalb zwei Anträge in die BVV am 25.11.2020 für sichere Fahrradwege im Süden ein. mehr

  • Gelebte Inklusion in Neukölln

    Im August 2019 wurde das Bezirksamt auf Antrag der Grünen von der BVV Neukölln gebeten, einen Aktionsplan zur bezirklichen Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention zu erarbeiten. Um das Thema Inklusion weiter voranzubringen, bringt die Grüne Fraktion nun mehrere Anträge und Anfragen in die BVV Neukölln am 25.11.2020 ein. mehr

  • Technische Lösungen zur Corona-Prävention in Schulen

    Technische Lösungen können zur Corona-Prävention in Schulen beitragen. Die Bezirksverordnete Sofie Krotter erkundigt sich deshalb in einer mündlichen Anfrage in der BVV am 3.11., welche Neuköllner Schulen bereits über raumlufttechnische Anlagen verfügen. mehr

  • Auf der „Letzten Meile“: Umweltfreundliche Lieferung über Micro-Hubs

    Neuköllns Straßen sind überfüllt, auch durch Lieferverkehr. „Micro-Hubs“ können umweltfreundlich Abhilfe schaffen. In einem Antrag bittet der Fraktionsvorsitzende Bernd Szczepanski das Bezirksamt in der BVV am 3.11., passende Standorte für „Micro Hubs“ zu identifizieren. mehr

  • Sicher über die Straße in Nord-Neukölln

    Die Grüne Fraktion setzt sich in der BVV am 3.11.2020 für mehr Fußgänger*innensicherheit ein: Mit einem Antrag zur Kreuzung Treptower Straße/Weserstraße, sowie einer Anfrage zur Kreuzung Emser Straße/Ilsestraße. mehr

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Fraktionsreferent

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