Verkehrsberuhigung in Rixdorf - Bericht von der Bürger_innenversammlung

Am vergangenen Donnerstag hat das vom Bezirksamt beauftragte Planungsbüro Spath & Nagel auf einer Bürger_innenversammlung in Anwesenheit von Baustadtrat Thomas Blesing (SPD) seine Schlussfolgerungen aus der bisherigen Bürger_innenbeteiligung vorgestellt. Die meisten der 200 Einzelvorschläge bezogen sich auf die Beseitigung von Instandhaltungsmängeln. Eine Mehrheit der eingebrachten Vorschläge befürwortete außerdem Maßnahmen der Verkehrsberuhigung oder -vermeidung.

Die von Spath & Nagel präsentierten Planungsvarianten entsprechen dem nur bedingt: Eine weitere Ausweitung der schon bisher kaum beachteten Tempo-10-Zone ohne begleitende Maßnahmen wie Schwellen, „Berliner Kissen“ und stärkere Kontrollen wird wenig Erfolg haben. Gehwegvorstreckungen alleine haben sich schon in anderen Teilen Neuköllns als kontraproduktiv erwiesen; ohne Schwellen laden sie erst recht zum Rasen ein.

Bündnis 90/Die Grünen Neukölln werden sich weiterhin für eine echte Verkehrsberuhigung in Deutsch- und Böhmisch Rixdorf einsetzen.

Für uns ist die Bürger_innenbeteiligung mit diesem Zwischenstand noch nicht abgeschlossen. Besonders die Einbindung der nicht organisierten Anwohnerinnen und Anwohner ist im bisherigen Prozess nur unzureichend gelungen. Hier muss künftig ein offeneres und transparenteres Verfahren umgesetzt werden, das stärker auf die Anwohnerinnen und Anwohner zugeht.

Die Synopsen der Bürger_innenvorschläge und die Vorschläge von Spath & Nagel werden in den nächsten Tagen über die Webseite des Bezirksamtes verlinkt werden.

Am Donnerstag, den 10. Juli 2008 um 17 Uhr werden die Planungsvarianten in einer gemeinsamen Sitzung der Ausschüsse für Stadtentwicklung und Verkehr und Tiefbau diskutiert. Die Sitzung ist öffentlich, Interssierte sind herzlich eingeladen.