Termin: 18:30 Uhr

Veranstaltungsankündigung: Armut und Zwang oder grüne Teilhabe?

Ort: Alte Schmiede, Spittastr. 40, 10317 Berlin-Lichtenberg

Die soziale Schere in unserer Gesellschaft geht auseinander. Das zeigt sich an der Verteilung von Einkommen und Vermögen, aber auch am Zugang zu guter Bildung, Arbeit und Gesundheit. Diesem Auseinanderfallen unserer Gesellschaft stellen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine soziale Idee entgegen, die Gleichheit und Freiheit nicht gegeneinander ausspielt! Am 19. Juni 2012 wollen wir die soziale Idee der Grünen und inhaltliche Konzepte diskutieren und weiterentwickeln und laden gemeinsam mit den Grünen Kreisverbänden Lichtenberg, Treptow-Köpenick und Marzahn-Hellersdorf herzlich ein zur Veranstaltung

Armut und Zwang oder Grüne Teilhabe?

Berliner Prioritäten für den <link http: www.gruene.de themen soziale-gerechtigkeit alle-inklusive.html external-link-new-window>Grünen sozialpolitischen Kongress "Alle inklusive!" am 06./07. Juli 2012 in Bielefeld

Zeit: Dienstag, 19. Juni 2012, 18:30 Uhr

Ort: Alte Schmiede, Spittastr. 40, 10317 Berlin-Lichtenberg (Nähe S-Bahnhöfe Rummelsburg oder Nöldnerplatz, Bus 194 Haltestelle S-Rummelsburg)

 

Die Veranstaltung soll dazu dienen, in offener Atmosphäre wichtige und auch kontroverse Themen der Sozialpolitik zu diskutieren. Wie werden fragen, wie die Voraussetzungen für Teilhabe in einer vielfältigen Gesellschaft aussehen und was daraus politisch folgt. Im Mittelpunkt stehen die beiden Themen "Individuelle Transfers und Investitionen in öffentliche Institutionen – wie können wir die Basis für Teilhabe schaffen?" sowie "Ungerechtigkeiten bei Hartz IV bekämpfen – wie können wir Chancen für Teilhabe geben?". Diese sollen nach einem gemeinsamen Input in zwei Arbeitsgruppen diskutiert werden.

Programm:

18:30 Uhr - Begrüßung durch Daniel Wesener (Landesvorsitzender B90/Grüne Berlin)

18:45 Uhr - Input von Lisa Paus (MdB Bündnis 90/Die Grünen): Individuelle Transfers und Investitionen in öffentliche Institutionen - wie können wir die Basis für Teilhabe schaffen?

Teilhabe braucht Institutionen und Transfers. Auf dem Zukunftskongress 2011 in Berlin gab es große Übereinstimmung, beides nicht gegeneinander auszuspielen. Ein Vorschlag war: Für jeden Euro Individualtransfer sollen zwei Euro in Institutionen investiert werden. Daraus folgt die Frage nach den Prioritäten in beiden Bereichen. Bei den Individualtransfers: Regelsatzerhöhung? Kindergrundsicherung oder ein Klimawohngeld? Und bei öffentlichen Institutionen: Ausbau von Ganztagsschulen und kostenloses Schulessen? Mehr Kitaplätze oder mehr Geld für soziale Dienste?

Hintergrundpapier: <link file:518 download>Thesenpapier "Was heißt Grüne Verteilungsgerechtigkeit? Individuen, Institutionen und erweiterte Gerechtigkeit" aus dem gleichnamigen Workshop der <link http: antriebzukunft.de external-link-new-window>Grünen Zukunfskonferenz 2011 (PDF-Datei, ca. 170 KB)

19:00 Uhr - Input von Michael Schröter (Sozialpolitik gegen Armut und soziale Ausgrenzung, Diakonisches Werk der EKD): Ungerechtigkeiten bei Hartz IV bekämpfen - wie können wir Chancen für Teilhabe geben?

Die grüne Bundestagsfraktion fordert ein Sanktionsmoratorium, das heißt eine Aussetzung der Sanktionen, „bis die Rechte der Arbeitsuchenden gestärkt worden sind“. Aber sollten Sanktionen nicht letztlich ganz wegfallen? Oder sollten wir erst mal mit bestimmten Gruppen beginnen – beispielsweise Menschen mit eigenem Einkommen oder Familien mit Kindern? „Eine Kürzung der Regelleistung bis hin zur kompletten Streichung widerspricht der Menschenwürde. Ein menschenwürdiges Leben unterhalb des Existenzminimums ist nicht möglich.“, sagt das Diakonische Werk der EKD in seiner Stellungnahme für den Bundestag.

Hintergrundpapier: <link file:527 download>Stellungnahme des Diakonischen Werks der Evangelischen Kirche in Deutschland e.V., vorgelegt zur öffentlichen Anhörung des Bundestagsausschusses für Arbeit und Soziales zum Thema "Sanktionen im SGB II" im Mai 2011 (PDF-Datei, ca. 50 KB)

19:15 Uhr - Parallele Arbeitsgruppen

Arbeitsgruppe I: Individuelle Transfers und Investitionen in öffentliche Institutionen - wie können wir die Basis für Teilhabe schaffen? - Berliner Prioritäten im 'Sozialbereich' im Hinblick auf die Bundestagswahl

mit Lisa Paus und Martin Beck (MdA Bündnis 90/Die Grünen)

Arbeitsgruppe II: Ungerechtigkeiten bei Hartz IV bekämpfen - wie sieht die Berliner Realität aus? - wie können wir Chancen für Teilhabe geben?

mit Michael Schröter und Jürgen Kroggel (Sozialarbeiter und Leiter der Sozialberatung Spandau (Träger Beratung + Leben))

20:30 Uhr - Zusammenfassung der Ergebnisse aus den Workshops - Politische Einordnung und wie geht's weiter?

 

<link file:517 download>Hier finden Sie das Programm auch als PDF-Datei (ca. 100 KB) zum Herunterladen und Weiterverteilen.