Stefanie Vogelsang abgewählt

Zur Abwahl von Stefanie Vogelsang erklärt die Fraktion von Bündnis
90/Die Grünen in der Neuköllner BVV:

Stefanie Vogelsang, Stadträtin für Gesundheit und Bürgerdienste, wurde am heutigen Dienstag, den 9. Juli 2009, von der Neuköllner BVV mit 40 Stimmen abgewählt. Lediglich elf Bezirksverordnete stimmten gegen den Abwahlantrag, der aus den Reihen der 17-köpfigen CDU-Fraktion eingebracht worden war. Damit hat das unrühmliche Kapitel Vogelsang in Neukölln endlich seinen Abschluss gefunden, nachdem im vergangenen Jahr ihre Abwahl wegen Untätigkeit und schlechter Amtsführung noch an der von ihr initiierten Nichtbeteiligung der CDU-Fraktion gescheitert war.

Auch nach der Abwahl behält die CDU das Vorschlagsrecht für den Stadtratsposten. Es ist demokratische Gepflogenheit, diese Kandidatin oder diesen Kandidaten auch mit zu wählen. Dazu sind wir unter zwei Bedingungen bereit: Erstens muss die Kandidatin oder der Kandidat ein Mindestmaß an Kompetenz und Fleiß mitbringen. Beides ließ Stefanie Vogelsang gänzlich vermissen. Zweitens muss die Kandidatin oder der Kandidat die CDU-Fraktion geschlossen hinter sich wissen. Als Mehrheitsbeschafferin für CDU-interne Flügelkämpfe stehen wir nicht zur Verfügung.