Stacheliger Infobrief 11/2011

Inhalt

  • In eigener Sache
  • Neues aus der BVV
  • Termine November

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In eigener Sache

Liebe Freundinnen und Freunde,

wir freuen uns, Euch mit unserem "Stacheligen Infobrief" Neuigkeiten aus der
Neuköllner Bezirkspolitik präsentieren zu können.

Am 27. Oktober 2011 konstituierte sich die Bezirksverordnetenversammlung (BVV)
Neukölln. Unsere Hoffnungen, dass die Stimmung und das Miteinander in der neuen BVV sich verbessern würden, erfüllten sich leider nicht. Eine Woche vor der ersten BVV verkündeten CDU und SPD in einer Pressemitteilung nicht nur ihre Zählgemeinschaft, sondern kündigten auch an, unsere Grünen Kandidatin und bisherige Jugendstadträtin Gabi Vonnekold bei der Bezirksamtswahl nicht mitwählen zu wollen. Unter "Neues aus der BVV" berichten wir über die Ereignisse und Entwicklungen zu der konstituierenden Sitzung der BVV.

Neben der Fraktion gab es auch Änderungen im grünen Vorstand: Mit dem Einzug in die Bezirksverordnetenversammlung von Neukölln sind letzte Woche drei Vorstandsmitglieder zurückgetreten, da laut Satzung eine Doppelmitgliedschaft nicht zulässig ist. Catherine Michel, Hanna Schumacher und Bertil Wewer gehören ab sofort der Fraktion der Grünen in der BVV Neukölln an. Am 06. Dezember 2011 wird der Vorstand daher neu gewählt werden. Ein großer Dank geht an die drei für ihren Einsatz und ihr Engagement für die Bezirksgruppe. 

Unter "Termine" findet Ihr alle regelmäßigen Termine der Neuköllner Grünen im November. 

Viel Spaß beim Lesen wünscht

André Schulze, Vorstandssprecher

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Neues aus der BVV

Mit 13,5 Prozent der Stimmen bei der Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung steht den Grünen Neukölln einer der fünf Stadtratsposten im Bezirksamt Neukölln zu. Die Partei, die den Sitz innehat, hat dabei das Vorschlagsrecht. Die/der Kandidat_in muss dann aber von der Mehrheit der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) gewählt werden. Die Grüne Bezirksgruppe in Neukölln hat sich mit großer Mehrheit für Gabi Vonnekold entschieden. Die bisherige Jugendstadträtin genießt nicht nur innerhalb der Grünen Partei ein hohes Ansehen, sondern auch bei den vielen Akteur_innen der Jugendarbeit im Bezirk. Sie hat sich für die Stärkung der Jugendarbeit im Bezirk eingesetzt, die interkulturelle Öffnung des Jugendamtes vorangetrieben und begonnen, den Neuköllner Jugendhaushalt zu konsolidieren.

Eine Woche vor der konstituierenden Sitzung der BVV ließen SPD und CDU Neukölln dann die Bombe platzen: In einer Pressemitteilung wurde eine Zählgemeinschaft der beiden Parteien bekannt gegeben. Anstatt aber über politische Ziele und Inhalte zu berichten, ging es in der dreiseitigen Pressemitteilung ausschließlich um die persönliche und fachliche Diffamierung unserer grünen Kandidatin. Beide Parteien kündigten an, bei der Wahl von Gabi Vonnekold mit "Nein" zu stimmen. 

Es ist allgemeine politische Gepflogenheit, das Vorschlagsrecht der demokratisch gewählten Parteien in der BVV zu respektieren und Kandidat_innen der anderen Parteien zu wählen oder sich im Zweifel zu enthalten. Genau diesen Respekt haben wir von SPD und CDU erwartet. Auch deshalb hat die Grüne Fraktion ein paar Tage vor der Konstituierung der BVV die Bezirksverordneten von SPD und CDU in einem offenen Brief aufgefordert, das Vorschlagsrecht der Grünen zu respektieren und für Gabi Vonnekold als Stadträtin zu stimmen oder sich zumindest zu enthalten.

Umso bedauernswerter war es, dass sich am Wahltag keiner der Bezirksverordneten enthalten hat. Nur eine Person aus den Reihen von SPD oder CDU hatte den Mut, Gabi Vonnekold sowohl im 1. als auch im 2. Wahlgang zu wählen. Insgesamt erhielt unsere Kandidatin 16 "Ja" und 39 "Nein"-Stimmen, bei keiner Enthaltung.

Um das weitere Vorgehen zu diskutieren, haben wir Grünen eine Mitgliederversammlung am 08. November 2011 einberufen.

Der Vorstand und die Fraktion haben Gabi Vonnekold nach der Wahl für ihre bisherige Arbeit, ihren Mut und ihr Durchhaltevermögen gedankt. Ihr Ansehen im Bezirk und die Wertschätzung ihrer Arbeit wurden in den letzten Tagen und Wochen durch viele Anrufe, eMails, Briefe und persönliche Bekundungen, die bei ihr und bei der Fraktion eingingen, unterstrichen. Für diesen Zuspruch möchten wir uns herzlich bedanken.

Den offenen Brief an die Fraktionen von SPD und CDU Neukölln finden Sie hier: http://gruene-neukoelln.de/index.php?RDCT=6b1a23ef9185d2418225

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Termine November

  • Mitgliederversammlung: 08. November 2011 um 19 Uhr, Geschäftsstelle von Bündnis 90/Die Grünen Neukölln, Berthelsdorfer Straße 9, 12043 Berlin
  • Bezirksgruppentreffen: 22. November 2011 um 19 Uhr, Grüne Geschäftsstelle
  • Vorstandstreffen: 01. und 15. November 2011 um 19 Uhr, Grüne Geschäftsstelle
  • Neuentreffen: Für alle Neumitglieder und Bald-Mitglieder am 22. November 2011 ab 18 Uhr (vor der Bezirksgruppe), Grüne Geschäftsstelle
  • Grüne Jugend Neukölln:  10. November 2011 um 20 Uhr, Grüne Geschäftsstelle
  • Treffen AG Stadtentwicklung: 03. November 2011 um 19 Uhr, Grüne Geschäftsstelle