Keine Räume für Nazis - Neukölln bleibt bunt!

Unter dem schönen Titel "Gropiuslerchen stechen NPD aus" berichtete die taz gestern über den Versuch der NPD, eine Veranstaltung mit bis zu 500 Teilnehmer_innen im Gemeinschaftshaus Gropiusstadt durchzuführen. Doch das Neuköllner Bezirksamt winkte ab: alle angefragten 18 Termine seien bereits ausgebucht.

Wäre einer der Termine frei gewesen, hätte das Bezirksamt den Rechtsextremen die Räume überlassen und dulden müssen, dass diese erneut ihr rassistisches Gedankengut innerhalb unseres schönen Neukölln verbreiten dürfen - denn die NPD ist nach wie vor eine zugelassene Partei und hat damit ein Anrecht darauf, bezirkseigene Räume für Veranstatlugen zu nutzen. Doch nun werden dort statt dessen beispielsweise die Gropiuslerchen ihr 40-jähriges Jubiläum feiern oder der tamilische Tanzverein eine Aufführung haben - Veranstaltungen, die auch viel besser zu unserem bunten und vielfältigen Bezirk passen als die dumpfen und menschenverachtenden Parolen der Ewiggestrigen.

Ob der NPD kurz vor der Bundestagswahl die Turnhalle an der Sonnenallee/Innstrasse für eine Veranstatlung überlassen werden muss, ist noch nicht klar: Das Bezirksamt verlangt vor einer Zusage den Nachweis, dass die geforderten Auflagen (u.a. Haftpflichtversicherung, Ordnungsdienst und Brandwache) erfüllt werden können, wie Sozialstadtrat Bernd Szczepanski - im Bezirksamt zuständig für den Bereich Rechtsextremismus - mitteilte. Bereits beim letzten Versuch, dort einen Termin zu bekommen, waren die Rechtsextremist_innen dazu nicht in der Lage.

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