Grüne Themen in der Neuköllner BVV am 30.5.

In der Sitzung der Neuköllner Bezirksverordnetenversammlung am morgigen Mittwoch, den 30. Mai, bringt die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen Neukölln folgende Anträge und Anfragen ein:

 

Mehr Sicherheit für Radfahrende in der Karl-Marx-Straße

Angesichts der anhaltenden Gefährdung von Radfahrenden durch ordnungswidrig zugeparkte Radfahr- und Schutzstreifen stellt die grüne Fraktion, gemeinsam mit der Fraktion der SPD, eine Große Anfrage zum Thema Sicherheit für Radfahrende in der Karl-Marx-Straße. Eine fahrradfreundliche Infrastruktur ist unabdingbar für eine moderne, ökologische und soziale Verkehrspolitik. Bisherige Maßnahmen und Strategien für ein schnelles und sicheres Durchkommen von Radfahrenden an der Karl-Marx-Straße greifen zu kurz. Daher fragen wir das Bezirksamt, wie Radfahrende an der Karl-Marx-Straße zukünftig besser geschützt werden können. Hier braucht es eine neue, kreative Lösungen, um die Karl-Marx-Straße und Neukölln als Ganzes fahrradfreudlicher umzugestalten. Wir werden uns konstruktiv in die Lösungsfindung einbringen, um den nicht länger haltbaren Zustand schnellstmöglich zu ändern (0669/XX).

Säuglingssterblichkeit in Neukölln

In einer weiteren Großen Anfrage an das Bezirksamt, erkundigt sich Ursula Künning (Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen Neukölln) nach der überdurchschnittlich hohen Säuglingssterblichkeit in Neukölln. Zudem möchte sie wissen, welche Maßnahmen das Bezirksamt ergreift, um diese Situation entscheidend zu verbessern (0671/XX).

Versiegelungen von Grünflächen auf dem Tempelhofer Feld

In ihrer Großen Anfrage erkundigt sich Sofie Krotter, stellv. Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen Neukölln, nach der jüngsten Versiegelungen weiterer Grünflächen auf dem Tempelhofer Feld. Zeit und Ort der Versiegelung lassen Zweifel an der finanziellen und ökologischen Notwendigkeit sowie der Nachhaltigkeit dieser Maßnahme aufkommen. (0670/XX)

Verkehrschaos und Gefährdung von Anwohnenden verhindern

Bernd Szczepanski, Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen Neukölln, bringt einen Antrag ein, mit dem ein weiteres Verkehrschaos und die Gefährdung von Anwohnenden der Glasower Straße durch schwere LKW verhindern werden soll. Mit einer kosten-und arbeitsarmen Beschilderung soll zukünftig verhindert werden, dass Kreuzungen blockiert sowie Gehwegpflaster und Poller beschädigt werden (0672/XX).

 

Hier geht's zur Tagesordnung der BVV-Sitzung.