Gegen Spekulantentum - für vielfältigen und bunten Protest

Die bevorstehende Räumung des Kiezladens in der Friedelstraße 54 ist ein Rückschlag für die lebendige Kiezkultur im Reuterkiez. Trotz vieler Proteste und Verhandlungen sind alle Versuche gescheitert, die neuen Eigentümer zu einer Fortsetzung des Vertrages zu bewegen. Der Protest gegen Spekulantentum und soziale Verdrängung bleibt dennoch wichtig, die Protestformen sollten bunt, phantasievoll und vielfältig, aber gewaltlos sein.

Oliver Timm, Vorstandssprecher von Bündnis90/ Die Grünen Neukölln, erklärt dazu: „Wir solidarisieren uns mit dem friedlichen Protest gegen Gentrifizierung, Wohnungsnot und für eine lebendige Kiezkultur. Die Räumung der Friedel 54 konnte trotz des intensiven Einsatzes des grünen Stadtrates, der grünen Wahlkreisabgeordneten sowie der Bezirksbürgermeisterin leider nicht verhindert werden. Der rechtliche Rahmen ist ausgeschöpft.“

Christine Spannagel, Vorstandssprecherin von Bündnis 90/Die Grünen Neukölln, meint: „Die Räumung des Kiezladens ist nur die Spitze des Eisbergs. Die Rechte von Mieter*innen müssen gestärkt und Immobilienspekulation muss verhindert werden. Die Anwendung des Vorkaufsrechtes in der Neuköllner Liberdastraße 10 zeigt, dass es mit dem Milieuschutz bereits wirkungsvolle Instrumente gibt. Die Chance, dies auch für die Friedelstraße 54 zu prüfen, wurde von den Zuständigen im letzten Jahr leider vertan.“

Zu einem lebendigen Kiez gehören vielfältige Erdgeschossnutzungen. Gerade nicht-kommerzielle Projekte, Vereine und soziale Infrastruktur wie Kitas sind in Neukölln zunehmend von drastischen Mieterhöhungen oder Kündigungen betroffen. Hierfür braucht es neue Instrumente auf Landes- und Bundesebene, eine Art Gewerbe-Milieuschutz. Dafür treten Bündnis 90/Die Grünen ein.