Drohungen gegen Grüne aus Marzahn-Hellersdorf

Die Bürgerinitiative Marzahn-Hellersdorf macht Stimmung gegen eine geplante Unterbringung für Asylbewerber_innen in ihrem Bezirk. Jetzt droht sie der Grünen Bezirkspolitikerin Rafaela Kiene, sie öffentlich anzuprangern. 

Man wisse genau, dass die Mobilisierungsplattform „Hellersdorf hilft Asylbewerbern“ (auf Facebook) ihr "Kind" sei, schrieb die Bürgerinitiative am Donnerstag an Rafaela Kiene. Die Grünen-Politikerin soll ihr Engagement für Flüchtlinge und gegen Nazis aufgeben. Über die Facebook-Plattform wurde ihr ein Ultimatum gestellt. Rafaela Kiene appelliert an alle, die sich bisher auf die Seite der Flüchtlinge und gegen die Hetze der NPD gestellt haben: "Wir dürfen uns von solchen Androhungen nicht einschüchtern lassen."

Wir Neuköllner Grünen haben die Drohung gegen unsere Freundin Rafaela Kiene mit Bestürzung zur Kenntnis genommen. Es darf nicht sein, dass Menschen, die sich für die Rechte von Geflüchteten und Asylsuchenden einsetzen, zum Hassobjekt von Nazis und ewig Gestrigen werden. Dagegen beziehen wir klar Stellung: Wir Neuköllner Grünen solidarisieren uns mit unseren Freund_innen in Marzahn-Hellersdorf und unterstützen ihr Engagement gegen Rassismus und für ein weltoffenes und solidarisches Hellersdorf. Weiter so!

Hintergrund: In Marzahn-Hellersdorf soll in den Räumen eines ehemaligen Gymnasiums eine Flüchtlingsunterkunft eingerichtet werden. Anfang Juli nutzte die NPD eine Bürgerversammlung im Bezirk, um gegen die Einrichtung zu agitieren. Auch die Bürgerinitiative Marzahn-Hellersdorf macht Stimmung gegen die geplante Flüchtlingsunterkunft mit Slogans wie „Nein zum Heim“.

Hier geht es zur Pressemitteilung des Grünen Landesverbands.