Die BVV-Sitzung am 19.6.

Am 19.6. fand sich die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Neukölln zu ihrer 35. Sitzung in der XX. Wahlperiode ein. Wie wir es bereits gewohnt sind, konnten wir viele wichtige Drucksachen – die zum Teil seit Monaten auf der Tagesordnung stehen, wieder nicht debattieren und/oder abstimmen. Denn auch dieses Mal stimmte der rechte Rand einer möglichen Konsensliste nicht zu.

Dennoch begann die BVV mit einer frohen Kunde. Auch ohne Antrag gratulierte die BVV gleich zu Beginn der Sitzung unserem grünen Stadtrat Jochen und seiner besseren Hälfte zum Nachwuchs.
Nach einer Bürger*innenanfrage zum Karstadt am Hermannplatz und einigen Formalia war das von Jochen spendierte Eis (danke!) aufgegessen und es ging über zu den Mündlichen Anfragen. Hier erkundigte sich unsere Ursula Künning nach Verbesserungmöglichkeiten bei der Übernahme von Wohnkosten für Familien, die auf dem angespannten Wohnungsmarkt keine geeignete Wohnung finden. Weitere Themen waren u.a. Schulreiningung, die Umbenennung Wissmannstraße sowie die Stadtteilmütter. Unsere Mündlichen Anfragen zum Ordnungsamt, zum Schutz von Bezirksamtmitarbeitenden und der Bebilderung des Toursimuskonzeptes werden schriftlich beantwortet.
Im Anschluss konnten wir die Bezirskverordneten überzeugen, unseren Anträge zu einer möglichen Rekommunalisierung der Schulreinigung, zur sogenannten dritten Option bei bezirklichen Formularen und Dokumenten, sowie zur Personalaufstockung bei der August-Heyn-Gartenarbeitsschule anzunehmen. Die Große Anfrage unseres Fraktionsmitglieds Christoph Kopp zur Umsetzung der Kostenfreiheit für Schulessen sowie zur Hortbetreuung wird in der nächsten Sitzung, einer Sondersitzung, am 14.8. ab 17 Uhr gleich zu Beginn auf der Tagesordnung stehen.

Wie immer findet ihr unsere Live-Tweets aus der #bvvnk hier.

Einige Mitglieder unseres Kreisverbands trafen sich, um die BVV – die stets öffentlich tagt – gemeinsam zu verfolgen. Unser ehemaliges Fraktionsmitglied Wolfgang Ewert war auch dabei und konnte alle Fragen aus erster Hand beantworten (danke, lieber Wolfgang!). Falls Du Lust hast, auch mal live dabei zu sein und noch Fragen zu Abläufen und Themen hast, melde Dich einfach bei der Fraktionsgeschäftsführerin Caro unter fraktion@gruene-neukoelln.de.