Die Bezirksverordnetenversammlung vom 14. November 2018

Am gestrigen Mittwoch, den 14. November 2018, war es wieder soweit: Die Neuköllner Bezirksverordnetenversammlung (BVV) kam im Rathaus Neukölln zusammen. Zur großen Überraschung vieler, gab es mal wieder eine Konsensliste, d.h. einige Anträge konnten ohne Debatte zum Beispiel in Ausschüsse zur weiteren Befassung überwiesen oder Mitteilungen einfach zur Kenntnis genommen werden.

So wurde unser Antrag Eidechsen und Amphibienvorkommen im Südosten des Tempelhofer Feldes – Hat Neukölln daran Anteil? in den Ausschuss für Umwelt und Naturschutz überwiesen. Auch ging unser Antrag Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich Oderstraße 188 zur Erweiterung des Werner-Seelenbinder-Sportparks und Sicherung von Gartenparzellen, mit dem wir innenstadtnahes Grün sichern wollen, per Konsensliste für weitere Beratungen in den Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen sowie Umwelt und Naturschutz. Schließlich wurde auch unser Antrag Bauen unter fairen Bedingungen – Sozial-nachhaltige Beschaffung von Natursteinen mit dem wir uns dafür einsetzten, dass auch Neukölln FairTrade-Town wird, in den Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung sowie in den Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnung überwiesen.

Da in der Vergangenheit einige fraktionslose Bezirksverordnete diese Konsensliste immer wieder mutwillig blockierten, und somit die Arbeit der BVV verlangsamt haben, standen auch dieses Mal etliche vertagte Drucksachen auf der Tagesordnung. So kam es erneut zu einem unnötigen Antragsmarathon und unsere Anfrage und der zugehörige Antrag zum Brexit sowie unsere Anträge für eine bessere Ausleuchtung der Straße 645, welcher Teil unserer Initiative #mehrLicht für sichere Rad- und Fußwege ist, konnten aus Zeitgründen nicht mehr behandelt werden. Auch unser Antrag Bauende informieren – Umweltsituation verbessern wird erst in der kommenden (Fortsetzungs-)BVV am 3.12. behandelt werden.

Die BVV freut sich stets über Gäste. Kommt vorbei und schaut euch Kommunalpolitik live an!

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