Die 48. BVV am 24.6.2020

Am 24. Juni fand die dritte Bezirksverordnetenversammlung des Monats statt. Neben zahlreichen vertagten Anträgen und Anfragen standen auch wieder viele wichtige grüne Themen auf der neuen Tagesordnung. Doch wieder kamen wir nicht sehr weit. Erneut wurden viele Anträge nicht abgestimmt und können deshalb über den Sommer nicht von der Verwaltung abgearbeitet werden.

Die BVV begann mit zwei Anwohner*innenanfragen zu zwei grünen Herzensthemen. Zunächst erkundigte sich ein Vertreter der Initiative „Hermannstraße für Alle“ nach dem Pop-Up-Radweg auf der Hermannstraße, für den wir in der BVV und ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis online und offline kämpfen.

Anschließend fragte ein*e Vertreter*in von der Initiative Schule in Not nach der geplanten Umsetzung des Beschlusses über eine Rekommunalisierung der Schulreinigung, für die auch wir uns bezirksübergreifend stark machen.

Anschließend diskutierten die Bezirksverordneten über die angekündigte Schließung der Galeria Karstadt-Kaufhof-Filiale in den Gropius Passagen. Gemeinsam mit der SPD haben wir einen Dringlichkeitsantrag eingebracht, mit dem Ziel, das Warenhaus und die damit verbundenen Arbeitsplätze zu retten. Eine große Mehrheit trug diese Dringlichkeit mit. Wir sind gespannt auf die nächsten Schritte von Bezirksamt und Senat.

Mit Susanne Glöckner wählte die BVV eine engagierte Neuköllnerin zur stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen. Wir sagen Danke für das Engagement und wünschen viel Freude bei diesem wichtigen Amt!

Mündlich erkundigten wir uns beim Bezirksamt nach den geplanten Sommerschulen in Neukölln sowie den Auswirkungen von Corona auf die Maßnahmen, die von Neuköllner*innen im Rahmen der Bürger*innenbeteiligung bei der Haushaltsaufstellung vorgeschlagen wurden.

Von den zahlreichen vertagten Drucksachen wurden schließlich noch zwei wichtige grüne Anträge beschlossen: Zum Einen votierte die BVV für den langersehnten temporären Radweg auf der Hermannstraße, auf den die Neuköllner*innen schon viel zu lange warten. Zudem stimmten die Verordneten für die Öffnung unserer Kieze für den Fuß- und Radverkehr. Die ersten temporären Spielstraßen werden von den Menschen gut angenommen, bei einer wachsenden Nachfrage brauchen wir deshalb schnell und unbürokratisch weitere Nebenstraßen für Menschen statt für Autos.

Die BVV endete pünktlich um 22h30 und verabschiedet sich mit einer langen Tagesordnung in die Sommerpause. Am 26. August findet die nächste reguläre BVV-Sitzung statt.

Habt ihr Fragen zu unserer Arbeit in der BVV, Kritik oder Anregungen? Schreibt uns jederzeit an fraktion@gruene-neukoelln.de