Termin: 17:00 Uhr

BVV-Vorschau: Der Haushalt ruft

Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Straße 83, 12043 Berlin

Die Sommerpause ist vorbei: Am heutigen Mittwoch tagt die Neuköllner Bezirksverordnetenversammlung wieder.

Ganz oben auf der Tagesordnung: Der Bezirkshaushalt für die kommenden zwei Jahre. Daneben gibt es noch eine Reihe vertagter Drucksachen aus den letzten Sitzungen.

Wichtiges Thema unserer Fraktion: Die Flüchtlingsunterkunft in der Haarleemer Straße.  In einer Großen Anfrage geht es um die Perspektiven für die Flüchtlingsunterbringung in Neukölln. Gabi Vonnekold will vom Bezirksamt wissen:

Bis wann wird sich entscheiden, ob die Unterkunft an der Haarlemer Straße zum Jahresende geschlossen und rückgebaut werden muss und was ist/wird  für die fast 400 dort lebenden Menschen für den Fall geplant, dass diese Unterkunft im nächsten Jahr nicht mehr zur Verfügung steht?

Ebenso vertag wurde vor der Sommerpause eine Große Anfrage zur Reaktion des Bezirksamts auf den zunehmenden Fahrradverkehr.