Bezirksverordnetenversammlung am 13. Juni 2012

Am Mittwoch, den 13. Juni 2012 tagt die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ab 17 Uhr im Rathaus Neukölln. In unseren grünen Anträgen und Großen Anfragen beschäftigen wir uns in dieser BVV schwerpunktmäßig mit den Themen Bildung und Gesundheit.

Mahi Christians-Roshanai befragt das Bezirksamt in einer Großen Anfrage zur chancengleichen Beschulung in Neukölln. Mit dem Schwerpunkt auf fünfte und sechste Klassen möchte sie das Ausmaß an Unterrichtsausfällen an Neuköllner Grundschulen wissen, ob es Schwerpunktschulen gibt und welche Auswirkungen diese Ausfälle auf die Oberschulempfehlungen haben. Darüber hinaus fragt sie, anschließend zu der Debatte in der letzten BVV, an welchen Sekundarschulen die Rückläufer des Schuljahres 2011/12 im nächsten Schuljahr beschult werden. Hier geht es zur Großen Anfrage.

In dem Zusammenhang beantragt die Grüne Fraktion, endlich ausreichend Lehrpersonal für die Neuköllner Grundschulen einzustellen um weiteren Unterrichtsausfall zu vermeiden, damit die Schüler bestmöglich auf den Schulwechsel vorbereit werden. Hier geht es zum Antrag.

Catherine Michel befasst sich in ihrer Großen Anfrage mit dem Schulstandort Karlsgartenstraße. So fragt sie das Bezirksamt, wie es zusammen passt, dass einerseits der Ganztagsschulbetrieb in Neukölln auf alle Grundschulen ausgeweitet werden soll und gleichzeitig der Karlsgarten-Schule diese Möglichkeit genommen wird, wenn das Gebäude der ehemaligen Kurt-Löwenstein-Schule nun zu einer Zweigstelle der Zuckmayer-Oberschule umfunktioniert werde. Des Weiteren will sie wissen, wie vor diesem Hintergrund gewährleistet werde, dass die Karlsgarten-Schule ihren Inklusionsschwerpunkt in angemessener Weise ausgestalten kann und wie in der neuen Zweigstelle der Zuckmayer-Schule in der Karlsgartenstraße der Schulbetrieb als teilgebundener Ganztagsbetrieb ausgestaltet werden, wenn keine Kantine vorhanden sei. Hier geht es zur Großen Anfrage.

Jochen Biedermann beschäftigt sich in einer Großen Anfrage mit dem Thema Rechtsradikalismus und Gewalt im Neuköllner Sport. Er möchte wissen, wie viele rechtsradikale Vorfälle und wie viele Gewaltvorfälle es 2011/2012 bei Spielen gab, an denen Neuköllner Mannschaften beteiligt waren, welche Sportarten besonders betroffen waren und welche Maßnahmen dagegen unternommen werden. In den letzten Monaten ist in den Medien gehäuft über gewalttätige Auseinandersetzungen, teilweise mit rechtsradikalem Hintergrund berichtet worden. Hier geht es zur Großen Anfrage.

Ein Antrag der Grünen Fraktion fordert das Bezirksamt auf, die kaputten Schließfächer in der Helene-Nathan-Bibliothek wieder in Stand zu setzen und die Schlüssel zu nummerieren. Hier geht es zum Antrag.

Das Bezirksamt wird in einem weiteren Antrag aufgefordert, für die Spielplätze im Bezirk ein Rauchverbot zu verhängen, durch eine entsprechende Beschilderung zu kennzeichnen und im Rahmen des Möglichen auch zu kontrollieren. Anders als in den meisten anderen Bezirken, existiert in Neukölln bisher kein Rauchverbot auf Spielplätzen. Hier geht es zum Antrag.

 

Die gesamte Tagesordnung der BVV kann man hier auf der Webseite des Bezirksamtes als Word- oder PDF-Dokument herunterladen.

Wer Interesse hat, die BVV live zu erleben, kann Karten für die Tribünen im BVV-Büro (Tel: 030/90 239-2307 oder Email: bvv(at)bezirksamt-neukoelln.de) reservieren.